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Er verlange vom Bundesrat eine Aufklärung, was bei Nefs Wahl passiert sei, sagte Kommissionspräsident Bruno Zuppiger (SVP/ZH) zu einer Meldung des Schweizer Fernsehens SF. Zuppiger erwartet von Bundespräsident Pascal Couchepin eine persönliche Stellungnahme.
Entgegen früheren Ankündigungen hat Zuppiger die Mitglieder der Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates Ende nächster Woche zu einer ausserordentlichen Sitzung einberufen
«Die Armee erscheint nach den Auftritten von Roland Nef und Bundesrat Samuel Schmid und auch den neuesten Enthüllungen in einem schlechten Licht», sagte Zuppiger. Die Glaubwürdigkeit der Armee stehe auf dem Spiel.
Den Ausschlag für die Sitzung gaben gemäss Zuppiger Auszüge aus einem in der «SonntagsZeitung» abgedruckten Polizeiprotokoll, das Details zum Inhalt der Anzeige von Nefs ehemaliger Lebensgefährtin enthält.
Nef liess heute über seine Anwälte verlauten, er bedauere, «dass die Rufmord-Kampagne ihren Fortgang nimmt». Laut Communiqué hat die Anwältin von Nefs früherer Partnerin gegenüber Nefs Anwaltbüro «erneut der Hoffnung Ausdruck gegeben, dass die wiederholten Persönlichkeitsverletzungen endlich aufhören».
Erstmals haben sich auch Schmids Bundesrat-Kollegen Pascal Couchepin und Doris Leuthard zu Affäre geäussert:
Nach den neusten Vorwürfen an Nef in der Sonntagspresse habe er festgestellt, dass die Vorwürfe an den Armeechef auf die Zeit vor dessen Amtsantritt zurückgingen, liess Couchepin über seinen Sprecher Jean-Marc Crevoisier ausrichten.
Vom rein beruflichen Standpunkt aus sei dem Armeechef nichts vorzuwerfen, liess Couchepin weiter mitteilen. Doch das Problem von Nefs persönlicher Glaubwürdigkeit müsse untersucht werden, endete die Stellungnahme. Couchepin verfolge das Dossier persönlich mit.
Bundesrätin Doris Leuthard sagte in der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens, sie habe keinen Grund, an den Fähigkeiten Nefs für das Amt des Armeechefs zu zweifeln. Nicht kommentieren wollte sie die Frage, ob Schmid den Bundesrat über die laufende Strafuntersuchung hätte informieren müssen.
Verteidigungsminister Samuel Schmid will am Montag ein zweites Mal zum Fall Roland Nef Stellung nehmen, wie sein Departement am Abend mitteilen. Am Freitag hatte sich Schmid «voll und ganz» hinter den Armeechef gestellt. (SDA)
Nationalrat Zuppiger und die SIK greifen ein.- Reuters