Nächste Runde im Blocher-Knatsch

Der «Fall Roschacher» zieht seine Kreise: Der Bundesrat werde an seiner nächsten Sitzung am kommenden Mittwoch über Namen und das Mandat des externen Konsulenten diskutieren, kündigte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey heute an.

Wenn eine Polemik entstehe, müsse man zuerst die Tatsachen anschauen, diese analysieren und dann erst entscheiden. Darum habe der Bundesrat sich am vergangenen Mittwoch für einen externen Konsulenten entschieden. Ihr Wunsch als Bundespräsidentin sei, dass alles in Ruhe betrachtet und studiert werden könne.

Calmy-Rey betonte erneut, die Einsetzung des Rechtsberaters sei keine Misstrauensbekundung gegen Justizminister Christoph Blocher. Die Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK) hatte Blocher wegen Kompetenzüberschreitungen und Missachtung der Gewaltentrennung beim Abgang von Bundesanwalt Valentin Roschacher scharf kritisiert.

Die GPK beschloss zudem, Dokumente über ein angebliches Komplott gegen den früheren Bundesanwalt unter die Lupe zu nehmen. Für Calmy-Rey ist die wichtigste Frage in der ganzen Angelegenheit aber die der Gewaltenteilung.

Der GPK-Bericht sei ein seriöser Bericht über die Verteilung der Macht zwischen Gericht und Exekutive, sagte die SP-Bundesrätin. Es störe sie, dass dies in der aktuellen Debatte kaum diskutiert werde, sagte sie heute Nachmittag in Lausanne.

Die Stimmung im Bundesrat ist laut Calmy-Rey trotz der Affäre gut, auch wenn die Diskussionen teils hart geführt würden. Am vergangenen Mittwoch hätten die Mitglieder der Regierung beispielsweise noch zusammen gegessen. Der Bundesrat wird bis zum kommenden 30. November eine Stellungnahme zum GPK-Bericht abgeben. (AP/hhs)