Nach Crash mit Taxi Zürcher Obergericht spricht Nachtbus-Chauffeur frei

In den frühen Morgenstunden Anfangs Januar 2015 krachte ein Zürcher Nachtbus mit einem Taxi zusammen. Das Obergericht sprach den Chauffeur nun frei: Der Bus hatte trotz allgemeinem Fahrverbot Vortritt.

Das Zürcher Obergericht hat einen Nachtbus-Chauffeur freigesprochen, der im Januar 2015 mit einem Taxi zusammenkrachte. (Archivbild) play
Das Zürcher Obergericht hat einen Nachtbus-Chauffeur freigesprochen, der im Januar 2015 mit einem Taxi zusammenkrachte. (Archivbild) VBZ

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Es war Rechtsvortritt: Das Zürcher Obergericht hat einen Nachtbus-Chauffeur freigesprochen, der beim Einbiegen mit einem Taxi kollidiert ist. Der Grund für die Kollision sei zudem nicht eine unklare Vortrittsregelung gewesen, sondern die eingeschränkten Sichtverhältnisse wegen einer Baustelle.

Der Unfall geschah am 3. Januar 2015 um 2.50 Uhr. Der Nachtbus bog von der Zürcher Bahnhofstrasse in die Uraniastrasse ein. Dabei soll er einem von links her kommenden Taxi den Vortritt nicht gewährt haben, sagte das Stadtrichteramt der Stadt Zürich. Das Lichtsignal an der Kreuzung war ausgeschaltet und blinkte gelb.

Es sprach deshalb für den Chauffeur eine Busse von 300 Franken sowie Kosten und Gebühren von insgesamt 970 Franken aus. Dagegen erhob der Mann erfolgreich Einsprache: Das Bezirksgericht Zürich sprach ihn vom Vorwurf des Nichtgewährens des Vortritts frei.

Damit war nun das Stadtrichteramt nicht einverstanden und gelangte ans Obergericht - vergeblich. Dieses stützte in einem kürzlich veröffentlichten Urteil das Bezirksgericht und sprach den Bus-Chauffeur ebenfalls frei.

Nachtbus hatte Vortritt

Der Bus hatte Vorfahrt, da er von rechts kam - auch wenn er aus einer Strasse einbog, in der ein allgemeines Fahrverbot herrscht. Von diesem ist der Bus in der Bahnhofstrasse jedoch ausgenommen. Der Rechtsvortritt gilt immer dann, wenn nichts anderes signalisiert ist - wie es bei dieser Kreuzung der Fall ist.

Das Stadtrichteramt argumentierte vergeblich, dass eine unklare Vortrittsregelung beziehungsweise eine ungenügende Signalisation für den Unfall verantwortlich war.

«Vielmehr gab sowohl der Beschuldigte als auch der von links herannahende Taxifahrer übereinstimmend an, den jeweils anderen aufgrund der eingeschränkten Sichtverhältnisse wegen einer Baustelle nicht gesehen zu haben», schreibt das Obergericht. Die Vortrittsregelung sei hingegen klar gewesen. (SDA)

Publiziert am 27.12.2016 | Aktualisiert am 17.01.2017
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  • Aureliano  Buendia aus Zürich
    28.12.2016
    Aus einem allgemeinen Fahrverbot erwartet man weder ein Auto, noch einen Lastwagen, noch einen Bus. Man kann mit dem Rechtsvortritt argumentieren, aber dann hat der Bus bei so einer Ausnahmesituation zumindest seine Sorgfaltspflicht verletzt. Es ist so, dass VBZ-Chauffeure bei Unfällen sofort einen Rechtsvertreter auf den Platz gestellt bekommen. Auch das teure Weiterziehen von Gerichtsverfahren wird von der VBZ übernommen. Da ist man als normalsterblicher Fahrer von Anfang an im Nachteil.
    • Marco  Weber 28.12.2016
      Herr Buendia woher genau sollte der Autofahrer gewusst haben das dort Fahrverbot ist? Wenn er es nicht gewusst hat, gillt Rechtsvortritt und da die Sicht schlecht bzw. behindert war, haben wohl beide Fahrer nicht sonderlich gut reagiert!
    • Aureliano  Buendia aus Zürich
      28.12.2016
      Herr Weber,
      Jeder Zürcher weiss, dass die Bahnhofstrasse auf Höhe Uraniastrasse in bei Richtung eine Allgemeine Verbotszone ist, ein ortskundiger Taxi-Chauffeur sowieso. Ist auch auf der Kreuzung in beiden Richtungen so beschildert. (Siehe auch Google Maps)
      Aber immerhin sind wir uns einig, dass beide Fahrer an der Kollision mitschuldig sind. Ich bezweifle aber, dass der Buschauffeur mit zur Rechenschaft gezogen wird. Ist in Zürich nicht üblich. Im Zweifelsfall für die VBZ.
  • Georg  Kuster 28.12.2016
    Blinkende Ampeln bedeuten immer Rechtsvortritt. Ich sehe ja auch gar nicht unbedingt ob derjenige der von rechts kommt sich in einem Fahrverbot aufhält, denn dieses wäre ja unter Umständen nur am anderen Ende bei der Einfahrt in die Strasse sichtbar gewesen. Verstehe das Stadtrichteramt überhaupt nicht.
    • Ueli  Keller 28.12.2016
      Das ist falsch. Blinkende gelbe Lampen bedeuten nicht automatisch Rechtsvortritt, sondern dass die vorhandene Signalisation gilt. Das kann z.B. an einer Kreuzung von Haupt- und Nebenstrasse sein, die tagsüber mit Lichtsignal geregelt wird, und nachts, wenn gelb blinkt, gilt der Vortritt für die Verkehrsteilnehmer auf der Hauptstrasse.
    • Rolf  Dolder 28.12.2016
      @Keller. Ich gehe davon aus, dass da keine Zeichnungen "Haifischzähne" oder so am Boden waren. Sonst wären die Richter nicht von einem Rechtsvortritt ausgegangen. Blinkende Ampeln heissen ganz klar "Vorsicht". Der Vortritt ist immer zu beachten. Man sieht heutzutage leider bei einem Ausfall der Ampeln bei einer Kreuzung, sehr oft, wie sehr viele Autofahrer überfordert sind und nicht wissen, wie der Vortritt geregelt ist. Sie wissen vielfach nicht einmal, für was eben Haifischzähne angemalt sind!
  • Georg  Ritter 28.12.2016
    Wenn das Stadtrichteramt wirklich gesagt hat, dass "eine unklare Vortrittsregelung beziehungsweise eine ungenügende Signalisation für den Unfall verantwortlich war", ist nicht klar, weshalb es in seiner unendlichen Intelligenz den nach seiner Meinung nicht Verantwortlichen, also den Busfahrer büsst.
  • stef  bühler aus Schweiz
    28.12.2016
    Gemäss diesem Urteil muss ich als gewönhlicher Verkehrsteilnehmer nun alle Sonderbewilligung des jeweils anderen Verkehrsteilnehmers auswendig können. Seien es Busse Taxen Anwohner mit Sonderbewilligungen etc. Ein Ding der Unmöglichkeit.
    • Rolf  Dolder 28.12.2016
      Nein, Sie müssen nur wissen, was und wann Rechtsvortritt ist! Denn aus welcher Strasse die Fahrzeuge kommen, ob da ein Fahrverbot ist, hat meines Erachtens nichts mit dem Vortritt zu tun. Eventuell vielleicht dann nur, wenn man nichts erwarten kann, so zum Beispiel einer Einbahnstrasse. Aber auch aus diesen Strassen kann es Verkehr geben (Fahrräder) Grundsätzlich heisst es immer schauen und aufpassen im Verkehr!
    • Marco  Weber 28.12.2016
      Absolut Herr Bühler... diese Sonderbewilligung "Rechtsvortritt" ist aber auch was ganz gemeines und auch absolut neu! Da verstehe ich schon, dass das für Sie ein Ding der Unmöglichkeit ist!
    • tom  tomason 28.12.2016
      Das Beispiel von stef bühler zeigt dass eine Nachprüfung des Billetes alle paar Jahre dringend nötig werden. Wenn ich dazu täglich auf der Strassse mit erleben muss wie wenige die Bedeutung von weissen Ortstafeln kennen, wundern mich die vielen Unfälle immer weniger