Minus 1 Milliarde

Für das kommende Jahr 2009 bezifferte er damals die Ausfälle ebenfalls auf 1 Mrd. Franken. Es seien Ausfälle bei den Gewinnsteuern der Banken, beim Börsenstempel sowie bei der Verrechnungssteuer zu erwarten, sagte Bundesrat Merz im Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Samstag.

«Wir liegen nach wie vor im grünen Bereich. Der Ausfall bei den Gewinnsteuern der Grossbanken wurde beinahe durch Mehreinnahmen bei anderen Dienstleistern, zum Teil auch bei anderen Banken kompensiert.» Insgesamt erwartet das Finanzdepartement 2008 einen Überschuss der Eidgenossenschaft von bis zu 3 Mrd. Franken.

Im Interview äusserte sich Merz auch über die Entschädigungssysteme bei den Grossbanken. Nun müsse die Einsicht Platz greifen, dass es mit den Boni der Banker auf diese Weise nicht weitergehen könne. «Es ist für mich unglaublich, dass die UBS im letzten Jahr 10 Mrd. Fr. an Boni ausbezahlt hat. Das darf sich nicht wiederholen.»

Entschädigungen sollten sich laut Merz nicht in erster Linie an der Eigenkapitalrendite orientieren, sondern an den Lohnverhältnissen in den jeweiligen Ländern. «Eine Bank darf keine Eigenwelt darstellen, die abhebt von allem, was Fachleute andernorts auch leisten.» (SDA)