Millionen für Armeepersonal und Vogelgrippe

BERN – Der Bundesrat beantragt einen zweiten Nachtrag zum Budget 2005. Es geht um Posten wie Armeereform, Vogelgrippe, Friedenserhaltung und SBB.Die Summe beträgt 207,5 Millionen Franken, und zusammen mit dem vom Parlament bereits genehmigten ersten Nachtrag sind es Mehrausgaben von 317 Millionen oder 0,6 Prozent der budgetierten Gesamtausgaben. Dies ist weniger als in den letzten drei Jahren. Im Detail geht es unter anderem um folgende Geschäfte:Ein Zusatzkredit von 15 Millionen ist nötig, um die vorzeitige Pensionierung von Angestellten des Verteidigungsdepartements (VBS) gemäss Sozialplan zu finanzieren. Die Armeereform bringt einen massiven Stellenabbau mit sich. 5 Millionen sind für die weltweite Kampagne zur Bekämpfung der Vogelgrippe vorgesehen. 41 Millionen werden für friedenserhaltende Operationen der Uno in Burundi, Haiti, Elfenbeinküste und Sudan verlangt. 55 Millionen entfallen auf Investitionen in die SBB-Infrastuktur.Damit Lokomotiven für die Lötschberg-Basislinie fristgerecht mit dem neuen Zugsicherungssystem ETCS ausgerüstet werden können, will der Bundesrat zudem um einen Kredit von 20 Millionen.Bei Ausgaben von 52,5 Milliarden und Einnahmen von 50,7 Milliarden rechnet der Voranschlag 2005 des Bundes mit einem Defizit von 1,8 Milliarden.