Merz verwirrt Freund und Feind

  • Publiziert: 08.07.2009, Aktualisiert: 03.01.2012

BERN - UBS, Holocaust, Steinbrück: Bundespräisdent Hans-Rudolf Merz hat in den letzten 24 Stunden mit Aussagen zur Aussenpolitik Staunen ausgelöst.

Bundespräsident Merz geht bei drei heissen Eisen in die Offensive.

Merz und die UBS

Auf Radio DRS lancierte Merz gestern völlig unerwartet einen neue Idee zum USA-UBS-Streit. Statt 52000 Kundendaten an die Amis auszuhändigen, soll die UBS das Geld zahlen, das ihre US-Kunden vor dem Steueramt versteckt haben.

Damit erwischte Merz nicht nur die UBS auf dem falschen Fuss. Diese Aussage, ausgerechnet wenige Tage vor Gerichtstermin in Florida, sorgte auf dem Schweizer Finanzplatz für Kopfschütteln. Die Amerikaner wiederum können schon mal die Hände reiben und mitschreiben: Rechnet man den Merz-Vorschlag hoch, kommt man auf 3 bis 5 Milliarden Franken, welche die UBS den USA zahlen müsste.

Merz und Ahmadinedschad

Glaubt man Bundespräsident Merz, hat er mitgeholfen, dass der Machthaber im Iran den Holocaust nicht mehr leugnet. Im Interview mit der «Aargauer Zeitung» erklärte er: «Ich habe Herrn Ahmadinedschad gesagt, dass es keinen Sinn macht, das (den Holocaust) abzustreiten, dass er mit solchen Aussagen international kein Ansehen gewinnen kann. Seither hat er den Holocaust übrigens auch nicht mehr geleugnet.»

Dass Ahmadinedschad den Holocaust bei einer seiner TV-Ansprachen im Juni erneut notorisch geleugnet hat, ist Merz offenbar entgangen.

Merz und Steinbrück

Und wie steht es jetzt genau mit dem Verhältnis zum deutschen Finanzminister Peer Steinbrück? Beim Besuch in Berlin nannte Merz den deutschen Kollegen noch «Freund» und vermittelte mit dem gemeinsamen Foto Friede, Freude, Eierkuchen.

Dieser Eindruck scheint Merz mittlerweile nicht mehr geheuer: «Herr Steinbrück ist kein Freund von mir. Diese Aussage wurde falsch wiedergegeben», sagte er der «AZ». «Ich habe ihm klar zu verstehen gegeben, dass es allein um ein Sachthema geht. Dabei vertrete ich die unsere Interessen und er die Interessen Deutschland.»

Ob Freund oder Feind: Mit seinen jüngsten Aussagen zur Schweizer Aussenpolitik hat Bundespräsident Merz beide verwirrt. (gux)

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