Gaddafi-Geiseln Merz setzt sich neue Gnadenfrist

  • Publiziert: 31.08.2009, Aktualisiert: 03.01.2012
  • Von Michael Scharenberg
play Wann kommen die Geiseln? – Hintertürchen für Bundesrat Merz. (Keystone)

BERN – Sind die Gaddafi-Geiseln bis Mitternacht nicht zurück, wird die Luft für Hans-Rudolf Merz dünn. Oder doch nicht? Offenbar hat sich Merz seine Gnadenfrist verlängert.

31. August. Schicksalstag für Merz. Der Bundespräsident und mit ihm die ganze Schweiz warten gebannt auf die Rückkehr der beiden Schweizer Geschäftsleute Max Göldi und Rachid Hamdani.

Vorerst aber ist Merz heute nach Genf gereist und muss dort die Eröffnungsrede an einer Klimakonferenz halten. Dort wo die ganze Gaddafi-Affäre mit der Verhaftung des Diktatorsohnes Hannibal begann. Merz wird wohl stündlich auf ein positives SMS in der Geisel-Affäre warten.

Wenn es heute Mitternacht schlägt, und die beiden Schweizer Gaddafi-Geiseln immer noch nicht zurück sind, hat eigentlich das letzte Stündchen von Merz als Bundesrat geschlagen.

Denn Merz Finanzministerium (EFD) hat sich diese Frist selber gesetzt: Die Geiseln müssen bis 1. September zurück sein. Sonst «verliere ich das Gesicht», wie Merz selber sagte. Da morgen in Libyen aber die Feierlichkeiten «40 Jahre Unabhängigkeit» auf dem Programm stehen, müssten die letzten Amtshandlungen für die Ausreisebewilligung für Göldi und Hamdani heute stattfinden und die beiden würden dann sofort zum Flughafen fahren.

Deadline jetzt erst morgen Abend

Doch im Finanzdepartement von Merz ist man sich der Sache offenbar nicht mehr so sicher, dass die Geiseln wirklich heute frei kommen. Das EFD hält sich nun jedenfalls ein neues Hintertürchen offen. Merz-Sprecher Roland Meier sagte auf Anfrage von Blick.ch, die Deadline «bis 1. September» müsse nicht heute Mitternacht ablaufen, sondern könne auch den morgigen Tag einschliessen.

Damit verlängert Merz die Gnadenfrist erneut. Nach seiner Rückkehr von Tripolis am 20. August sagte er noch: «Die beiden in Libyen festgehaltenen Schweizer können in den nächsten Tagen das Land verlassen.» Seitdem sind 10 Tage vergangen.

Dann denkt Merz über Rücktritt nach

Morgen Abend, 1. September, ist dann aber definitiv Schluss. Wird Bundesrat Merz zurücktreten, wenn die Geiseln bis dann nicht da sind? «Herr Merz wird sich dann sicher Gedanken machen», sagt Merz-Sprecher Meier gegenüber Blick.ch. «Aber sicher nicht öffentlich.» Diplomatensprache. Im Klartext heisst das: Sind die Geiseln morgen Abend nicht hier, sieht Merz den Rücktritt als unausweichlich an.

Wahl für Merz-Nachfolger

«Die Besetzung von Vakanzen erfolgt in der Regel in der Session nach dem Erhalt des Rücktrittsschreibens, dem unvorhergesehenen Ausscheiden oder der Feststellung der Amtsunfähigkeit.» So steht es im Parlamentsgesetz, Art. 133. Das heisst, Merz könnte bereits morgen sein Rücktrittschreiben einreichen. Dann würde es am 16. September sogar zu einer Doppelwahl kommen! Und das Theater um den Couchepin-Nachfolger noch grösser werden. Merz könnte sein Rücktrittschreiben datieren, dass es in der Wintersession zur Ersatzwahl käme.

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