Merk(el)-würdiger Besuch

Der hohe Besuch aus dem deutschen Nachbarland geht mit allerlei brisanten Themen einher: etwa der andauernde Fluglärmstreit um den Zürcher Flughafen oder die Diskussionen um die Schweizer Steuerpolitik.

Die Zürich-Flüge sind seit langem ein Streitpunkt zwischen Deutschland und der Schweiz, nachdem die deutsche Regierung 2003 einseitig Beschränkungen für Überflüge in den Nachtstunden und an den Wochenenden verhängt hatte. Vorher waren Verhandlungen zwischen beiden Ländern über eine einvernehmliche Lösung gescheitert.

Auch die jüngste Diskussion um die Steuerpolitik der Schweiz hat die Beziehungen zum EU-Mitglied Deutschland nicht aufgelockert. Die Diskussion um Steuerwettbewerb kontra Steueroase dürfte daher ebenfalls die Diskussionsagenda diktieren.

Die breite Palette von Problemen zwischen den beiden Staaten hat zur Folge, dass während des eintägigen Besuchs eine ganze Delegation des Bundesrates mit der deutschen Bundeskanzlerin zusammentrifft.

So wird Merkel auf dem Landsitz Lohn in Kehrsatz BE gleich von vier Bundesräten empfangen: Bundespräsident Pascal Couchepin, Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, Verkehrsminister Moritz Leuenberger und Finanzminister Hans-Rudolph Merz. Danach reist die studierte Physikerin nach Genf, um das Europäische Laboratorium für Teilchenphysik (CERN) zu besuchen. (SDA/gux)