Meier-Schatz tritt aus GPK zurück

Die St. Galler CVP-Nationalrätin sagte dem Nachrichtenmagazin «10 vor 10» des Schweizer Fernsehens gestern Abend, dass sie in der neuen Legislatur aus der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zurücktreten werde. Dies hänge aber nicht mit der Kritik an ihrem Präsidium in der EJPD-Subkommission zusammen, sondern mit der Absicht, in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Nationalrats Einsitz zu nehmen.

Sie wolle sich auf diese wichtige Arbeit konzentrieren, sagte Meier-Schatz, die am gleichen Abend von den CVP-Delegierten ihres Kantons zur Kandidatin für die Regierungsratswahlen vom kommenden 16. März nominiert wurde. Meier-Schatz war von der SVP mehrmals zum Rücktritt aufgefordert worden.

Die CVP-Nationalrätin hatte zwar Kommunikationsfehler eingeräumt, die Kritik an ihrer Arbeit aber stets zurückgewiesen. Die Subkommission hatte diese Woche beschlossen, die Untersuchung über die Holenweger-Papiere erst in der neuen Legislatur abzuschliessen. (AP)