Nach neuen Enthüllungen Krisen-Konferenzen im VBS

  • Aktualisiert am 20.01.2012
  • Von Simon Spengler

Schwarzer Sonntag für Samuel Schmid: Seine Getreuen setzen sich scharenweise ab. Heute will er sich erklären - ein schwarzer Montag?

Von wegen Sonntagsruhe. Krisensitzungen, Besprechungen mit seinen engsten Mitarbeitern, Beratungen mit Militärs, Telefonkonferenzen: Seit frühmorgens um sieben prasseln die Ereignisse nur so auf Armeeminister Samuel Schmid ein. Trotz aller hektischen Bemühungen: Wie Schmid jetzt die aus dem Ruder gelaufene Affäre um seinen Armeechef Roland Nef in den Griff bekommen will, bleibt sein Geheimnis. Erst heute Montag will Schmid sich erklären.

Allerhöchste Zeit, denn beiden steht das Wasser bis zum Hals, wenn nicht zum Kinn. Selbst Politiker, die bis jetzt immer loyal zu Schmid und seinem Armeechef standen, setzen sich ab. Wie der besonnene EVP-Nationalrat Ruedi Aeschbacher: «Wenn sich die neusten Enthüllungen als wahr erweisen, ist Nef nicht mehr haltbar. Seine Integrität ist total in Frage gestellt.» Der Grüne Bastien Girod hatte sich am Freitag noch bei einer Umfrage der Zeitung «Sonntag» hinter Nef gestellt. «Jetzt ist der Fall klar, Nef muss weg. Sein Verhalten war einfach nur krankhaft. So einer darf keine Armee befehligen.»

Keine Unterstützung von der FDP

Auch von der FDP gibts kaum noch Unterstützung. Nachdem Parteichef Fulvio Pelli wiederholt von Schmid und Nef absolute Transparenz gefordert hatte, geht auch die ehemalige Zürcher FDP-Chefin Doris Fiala auf Distanz: «Ein Armeechef muss in höchstem Mass persönliche Stabilität und Krisenresistenz aufweisen. Stimmen die neuen Vorwürfe, ist Nef untragbar.» Für Fiala ist die Affäre Nef aber auch eine Affäre Schmid: «Er verstrickt sich in unglaubliche Widersprüche und hat jede Glaubwürdigkeit verloren.» Auch Bundespräsident Pascal Couchepin (FDP) äusserte sich gestern erstmals zur Nef-Affäre. Für ihn muss «die persönliche Glaubwürdigkeit von Nef untersucht werden». Er verfolge das Dossier persönlich mit, liess er ausrichten.

Konsequenzen und Glaubwürdigkeit

Für Armeefreund Peter Föhn (SVP) sind die jetzigen Zustände absolut unhaltbar: «Jedem Kind predigen wir: Du darfst nicht lügen. Das gilt dann doch wohl auch für den Chef der Armee.» Aber die gesamte Regierung müsse jetzt handeln: «Die haben Nef gewählt. Jetzt muss der Bundesrat seine Verantwortung wahrnehmen. Und zwar blitzartig!»

Die CVP hat sich bisher erstaunlich ruhig verhalten. Aber auch hier bröckelt die Unterstützung. CVP-Nationalrat und Vizepräsident der Sicherheitskommission Jakob Büchler hat gemeinsam mit Kommissionspräsident Bruno Zuppiger (SVP) auf Freitag eine ausserordentliche Sitzung einberufen, und bis dahin erwarten sie Auskunft vom Bundesrat. Für beide steht die «Glaubwürdigkeit der Armee auf dem Spiel». Zuppiger verlangt vom Gesamtbundesrat nicht nur Aufklärung über den Fall an sich. «Der Bundesrat muss aufzeigen, wie das VBS wieder sauber geführt werden kann.» Ein stärkeres Misstrauensvotum gegen VBS -Chef Schmid ist kaum denkbar. Dabei war Zuppiger trotz aller Wirren um die SVP-Spaltung immer um konstruktive Zusammenarbeit mit Schmid bemüht. Die grünen Kommissionsmitglieder Josef Lang und Geri Müller wollen gar erreichen, dass die Kommission offen den Rücktritt Schmids und Nefs fordert. Auch die SIK des Ständerates wird sich am Hearing beteiligen.

Doris Leuthard hält zu Schmid

Nur eine hält Schmid und seiner Personalpolitik die Stange: Bundesratskollegin Doris Leuthard (CVP). Sie sieht «keinen Grund, daran zu zweifeln, dass Nef fähig ist für dieses Amt.» Diese Zweifel können Leuthard aber schnell kommen – wenn der Wind weiter dreht.

Vielleicht kommt ihr gar Schmid zuvor. VBS -Insider schliessen nicht aus, dass er heute seinen Armeechef in die Wüste schickt, um seine eigene Haut zu retten. Ein Rückzugstürchen hatte er sich ja schon an der Pressekonferenz von Freitag offengehalten: Er stehe hinter Nef, «gestützt auf das, was heute vorliegt». Seit gestern kann alles anders sein.

Der Kaffee schmeckt im Moment bitter: Bundesrat Samuel Schmid mit Roland Nef (l.).- Keystone

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