Kommt bis November noch mehr ans Licht?

Publiziert: 05.09.2008, Aktualisiert: 09.01.2012

BERN – Die Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK) des Nationalrates will die Affäre Nef «mit hoher Priorität» untersuchen. Sie erwartet bis Ende November einen ersten Zwischenbericht.

Jetzt kommts ganz dick für Samuel Schmid: Die GPK gab laut ihrem Präsidenten Pierre-François Veillon (SVP/VD) dem Gesuch der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) statt, die Affäre um den zurückgetretenen Armeechef Roland Nef sowie die Zustände im VBS und insbesondere in der Armee zu untersuchen.

Die von Ruedi Lustenberger (CVP/LU) präsidierte Subkommission der GPK wurde beauftragt, nach dem Zwischenbericht zur Feststellung und Erhärtung der Fakten im Fall Nef möglichst rasch einen Bericht mit Schlussfolgerungen und Empfehlungen vorzulegen. Dazu soll sie ihr Arbeitsprogramm umstellen und ihre Ressourcen bündeln.

Bis Anfang 2009 soll die Subkommission zudem eine Liste der Themen festlegen, die im Bereich VBS und Armee vordringlich zu behandeln sind. Themen sind die Kommunikationsstrategie des VBS, die Logistik der Armee sowie die Kaderselektion.

Ein Schlussbericht mit Empfehlungen an den Bundesrat sei vor der Herbstsession der eidgenössischen Räte nicht möglich, sagte Lustenberger. Der Zeitplan für den Zwischenbericht sei schon ehrgeizig. Zu Detailfragen nahm Lustenberger nicht Stellung: «Lassen Sie uns jetzt unsere Arbeit machen,» sagte er. (SDA)