Vertrauliche Berichte geben dem VBS-Chef neue Hoffnung: Keckeis schützt Schmid

Während sich Samuel Schmid (61) im Berner Salemspital von seiner Gallenblasenoperation erholt, werden die Weichen für seine politische Zukunft gestellt. Am Freitag diskutierte die Geschäftsprüfungskommission (GPK) in Bern eine erste Fassung ihres Berichts zur Affäre Nef. Und am Dienstag studiert die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates das Papier zur «Optimierung/Weiterentwicklung der Armee XXI – Stand der Umsetzung».

Beide Berichte geben Verteidigungsminister und Armee neue Hoffnung. Die GPK hat gemäss SonntagsBlick-Recherchen in ihren Untersuchungen einen neuen Schuldigen ausgemacht. Im Bericht, der offiziell erst Ende November präsentiert wird, bricht der frühere Armeechef Christophe Keckeis (63) eine Lanze für Schmid.

Er habe seinen Chef über das Stalking-Verfahren gegen den damals designierten Armeechef Roland Nef (49) ungenügend informiert und es bewusst runtergespielt. Keckeis hatte bereits früher Fehler eingestanden: Er habe vom Strafverfahren gewusst, aber nicht genauer nachgefragt, sagte er in Interviews.

Der Ex-Armeechef war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Die Kommission fand keine wesentlichen neuen belastenden Fakten gegen Schmid. Es dürfte dabei bleiben, dass Schmid in dem gegen Nef laufenden Verfahren zuwenig nachgefragt habe. Es wird scheinbar nicht ausgeschlossen, dass Schmid anders reagiert hätte, wenn er von seinem damaligen Armeechef umfassender informiert worden wäre.

Auch der Bericht über die Armee, über den der Nationalrat nun beraten wird, könnte Schmid zumindest indirekt helfen. Zwar stellt die Lageanalyse, die SonntagsBlick vorliegt, der Landesverteidigung und dem verantwortlichen Bundesrat ein schlechtes Zeugnis aus.

In der Armee scheint zurzeit überhaupt nichts zu funktionieren, wie auch ein Beitrag von «10 vor 10» am Freitag zeigte: zu wenig Offiziere, ungenügende Logistik und keine Perspektive, wie es weitergehen soll – das räumt jetzt sogar die Armeeleitung ein. Unter dem Punkt «Weiterentwicklung der Armee» ist folgende nichtssagende Formulierung zu lesen: «Der Prozess der Weiterentwicklung der Armee ist ebenfalls gestartet worden und befindet sich in der Beauftragungsphase. Erste grundsätzliche Überlegungen sind in Arbeit.»

Trotz allem erhöht der Bericht die Chancen, dass Schmid sein Rüstungsprogramm im Dezember doch noch durchbringen wird. Weil der Zustand der Armee schwierig ist, wird es für die SVP noch heikler, der Armee aus taktischen Überlegungen mit einem erneuten Nein noch mehr zu schaden.

Das Papier bietet der Partei jetzt eine neue Legitimation zur Kehrtwende. SVP-Sicherheitspolitiker Toni Bortoluzzi (61, ZH) sieht darin denn auch einen «ersten positiven Schritt» auf dem Weg, dass seine Partei den Rüstungsmilliarden für 2009 doch noch zustimmen könnte. Alle Vorwürfe, welche die SVP an das VBS gerichtet habe, würden im Bericht bestätigt, so der Nationalrat.