Nef muss reinen Tisch machen – oder gehen!

Gelingt ihm diese Entlastung nicht, muss der Armeechef wohl gehen. In diesem Fall will Schmid nämlich dem Bundesrat an der ersten Sitzung nach den Sommerferien am 20. August die Entlassung Nefs beantragen. Dies erklärte der VBS-Chef des heute vor den Medien, vor welchen er mit einem demonstrativen Aufgebot des Bundessicherheitsdienstes erschienen war.

Für Schmid selbst ist Rücktritt kein Thema. Allerdings gestand er in der Affäre erstmals Fehler ein. Rückblickend wäre es angezeigt gewesen, dass er den Gesamtbundesrat über die Untersuchung gegen Nef informiert hätte, sagte er. Er habe möglicherweise zu viel Vertrauen gehabt.

Weitere Vorwürfe

Dieses Vertrauen hatte er letztmals am Freitag vor den Medien bekräftigt. Nachdem die «SonntagsZeitung» in ihrer jüngsten Ausgabe weitere schwere Vorwürfe gegen Nef erhoben und mit Auszügen aus einem Polizeiprotokoll unterlegt hatte, wankt nun aber auch Schmid.

Er habe Nef immer wieder mit den Vorwürfen konfrontiert, und dieser habe sie stets glaubhaft zurückgewiesen. In den vergangenen Tagen hätten ihm diese mündlichen Zusicherungen aber nicht mehr ausgereicht, sagte Schmid. Er habe Nef darum angeboten, dass er sich beurlauben lasse.

Nun habe dieser Zeit, «glaubhaft und ohne Interpretationsspielraum alle Mutmassungen, Gerüchte und Vorwürfe» zu entkräften, sagte der VBS-Chef. «In dieser hektischen Zeit muss auch die Wahrheit eine Chance haben.» Schmid verwies aber auch darauf, dass es unüblich sei, wenn der Beschuldigte seine Unschuld beweisen müsse.

Schmid will bleiben

Seine eigene Position sieht er dagegen nicht in Gefahr. Die Frage sei nicht, ob er zurücktreten müsse, sondern ob er handlungsfähig sei. Dass er dies sei, zeigten ihm Reaktionen seiner Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundesrat und von vielen Mitgliedern des Parlaments. Er werde darum weiterhin Mehrheiten für die Vorlagen seines Departements finden wird.

Allerdings wird auch Schmid nicht darum herumkommen, noch einige Fragen zu beantworten. Noch nicht geklärt ist etwa, wie viel er von den Vorwürfen gegen Nef wusste, als er diesen zur Wahl vorschlug.

Dass die «SonntagsZeitung» ihm die ganzen Untarlagen vorgängig zugestellt hatte, bestritt er heute. Er selber habe sich bisher vergeblich um Einsicht in die Akten der Zürcher Behörden nachgesucht.

Schmid betonte, dass Nef während seiner Laufbahn stets gute Arbeit geleistet habe. Dieser wird während der kommenden Wochen vom stellvertretenden Armeechef, Divisionär André Blattmann, vertreten. (SDA)