Jetzt gehts der Billag an den Kragen

Der Widerstand gegen die Billag-Abzockerei startete als simple Facebook-Gruppe. Mit so viel Zuspruch, dass eine Volksinitative angekündigt wurde (Blick.ch berichtete). Nun steigt ein gewichtiger Gegner in die Diskussion um die Billag mit ein: Preisüberwacher Stefan Meierhans.

Er sehe keine Berechtigung mehr für ein separates Unternehmen, das die Empfangsgebühren einhole. Das Geld, das die Billag vom Bund für das Eintreiben der Gebühren erhält, sei für Gebührensenkungen zu verwenden. «Die rund 55 Millionen Franken sind ein Luxus, den wir uns nicht leisten müssen», sagte Meierhans in einem Interview mit der «Sonntagszeitung».

Meierhans schlägt als neues Modell eine Pro-Kopf-Gebühr vor, die mit der Bundessteuer eingezogen wird. Dabei müsse aber darauf geachtet werden, dass die Regelung familienfreundlich ausgestaltet werde.

Abschaffung der Gebühren nicht sinnvoll

Eine Abschaffung der Gebühren und die Finanzierung der SRG aus der Bundeskasse erachtet der Preisüberwacher nicht als sinnvoll. «Hier gilt es den staatspolitischen Aspekt zu berücksichtigen.» Einerseits würde das SRG-Budget Teil der Debatten in den eidgenössischen Räten, was gefährlich wäre für die journalistische Unabhängigkeit.

Andererseits findet es Meierhans richtig, «dass die Leute wissen, wie viel sie für den Service public der SRG bezahlen». Das diene der Kostentransparenz. (SDA/num)