In Merz' Kässeli fehlt eine Milliarde

Der massive Verlust der UBS im ersten Quartal 2008 wird seine Spuren im Bundesbudget hinterlassen. Er rechne für das laufende und das nächste Jahr mit einem Steuerausfall von je bis zu einer Milliarde Franken, sagte Finanzminister Hans Rudolf Merz.

Ein neues Entlastungsprogramm zeichne sich nicht ab. Die Mindereinnahmen könnten aber dazu führen, dass einzelne Departemente den Gürtel enger schnallen müssten, sagte Merz heute.

Sollte sich die Konjunktur in den nächsten Monaten merklich abkühlen, wofür es weltweit einzelne Anzeichen gebe, könnte auch das zu geringen Steuereinnahmen führen. Für eine Lagebeurteilung sei es aber zum heutigen Zeitpunkt noch zu früh.

Das internationale Ansehen und das Vertrauen in den Finanzplatz Schweiz erachtet Merz weiterhin als gut. Er erinnerte daran, dass die meisten der weltgrössten Banken unter der Finanzkrise litten. Wegen der zentralen Bedeutung des Finanzplatzes sei die Schweiz jedoch ohne Zweifel überdurchschnittlich stark betroffen.

In den vergangenen Wochen habe er sich intensiv mit der Schweizerischen Nationalbank (SNB) und der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK) ausgetauscht. «Wir hatten teilweise täglich Kontakt», sagte Merz. Den Kontakt zur UBS habe er aber nicht gesucht.

Die EBK habe in der Krise gut agiert. «Sie hat ihren Auftrag erfüllt», sagte der Finanzminister. Die beiden Kapitalerhöhungen bei der UBS seien in enger Absprache zwischen der Grossbank und der Bankenaufsicht erfolgt. (SDA/hhs)