Prognose «In fünf Jahren ist die Wehrpflicht abgeschafft»

Karl W. Haltiner empfängt uns in der Zürcher Kaserne Reppischtal. Im Gang hängt ein Porträt des beurlaubten Armeechefs Roland Nef (49). Darauf steht: «Ziele 08».

Professor Haltiner, trotz Militärunfällen und Affäre Nef findet bei der SonntagsBlick-Umfrage eine Mehrheit, dass die Armee nicht in der Krise steckt. Teilen Sie diese Meinung?
Karl W. Haltiner: Ja. Das bestätigt, dass die Bevölkerung zwischen Milizarmee und Verwaltung zu trennen weiss.

Was ist eigentlich der Auftrag einer Armee, wenn weit und breit kein Feind in Sicht ist?
Das ist offiziell die Verteidigung, die Behördenunterstützung und die internationale Friedensförderung. Doch in der Verfassung ist das so allgemein definiert, dass man je nach Bedrohungslage alles hineininterpretieren kann.

Welchen Einfluss hat dabei Bundesrat Samuel Schmid?
Nicht er, sondern die Politik definiert den Auftrag der Armee. Der springende Punkt ist, dass unsere Bundesratsparteien diesbezüglich noch nie so zerstritten waren wie heute. Die SP will Friedensoperationen im Ausland ausbauen, die SVP die Armeereform XXI rückgängig machen. Wie wollen Sie in einem solchen Spannungsfeld als Verteidigungsminister Militärpolitik machen?!

Es ist also gar nicht möglich, einen gültigen Auftrag zu definieren?
Ohne Leidensdruck ändert sich nichts. Der hat sich jetzt erhöht. Die Politik müsste dies als Chance nutzen und die Rahmenbedingungen der Armee konkretisieren, statt das Militär als Sündenbock abzustempeln.

Wie müssten diese Bedingungen Ihrer Meinung nach aussehen?
Der oberste Auftrag sind Schutz- und Sicherheitsaufgaben in ausserordentlichen Lagen. An zweiter Stelle steht die Kompetenz zur Verteidigung und drittens trägt die Schweiz mit Mass zu Friedens- und humanitären Einsätzen bei. Die Armee hat dem Staat nicht mehr als Kriegs-, sondern vorab als Mehrzweckinstrument zu dienen, fast wie ein Militärmesser: Es hat zwar eine grosse Klinge, aber erst die vielen nützlichen Zusatzwerkzeuge machen seinen Wert aus.

Die Armee ist aber weit davon entfernt, diese Aufträge erfüllen zu können.
Das Problem ist, dass bei der gezeigten politischen Blockierung letztlich das Geld die Militärpolitik macht, nicht das strategische Denken. Volk und Parteien sind aussen- und sicherheitspolitisch gespalten. Das Volk kann über Initiativen und Referenden jederzeit Einfluss nehmen, oder die Parteien drohen damit. Das macht es schwieriger als in rein parlamentarisch regierten Ländern, grundsätzliche Richtungsentscheide zu fällen.

Was spricht gegen dieses System?
Gar nichts, aber der Hang zum Konsens bremst das System bei Grundsatzentscheidungen. Das Schweizer Volk ist und war in Militärfragen immer konservativ eingestellt. Darum hinken wir im positiven wie im negativen Sinn häufig hinter der europäischen Entwicklung her.

Was heisst das für unsere Armee?
Ich würde die Prognose wagen, dass wir – wie fast in allen europäischen Ländern – innert fünf Jahren die Wehrpflicht abschaffen.

Das glauben Sie doch nicht im Ernst?
Vielleicht dauert es noch ein paar Jahre länger. Aber beim Sparen sind die Schmerzgrenzen erreicht. Ich schlage eine kleine freiwillige Miliz vor, mit einem Kern von Profis als Element der ersten Stunde. Gemessen an den Kosten und den neuen Bedrohungen wäre das eine angemessene Wehrform. Ein Berufsheer, wie es den meisten Europäern als Expeditionsheer für Auslandseinsätze dient, braucht die neutrale Schweiz nicht.

Wie soll eine solche Freiwilligen-Miliz aussehen?
Gleich wie heute, aber ohne Ausbildungsobligatorium für alle. Die Wehrpflicht würde noch einen Tag dauern, wo man sich registrieren muss. Wer Militärdienst leisten will, meldet sich freiwillig für eine Vertragsdauer von fünf bis 15 Jahren. Er bekommt eine drei- bis viermonatige Grundausbildung und verpflichtet sich, jährlich einen WK zu leisten. Als Anreiz erhalten die Freiwilligen einen Lohn, lebenslange Krankenkassen-, AHV- oder Steuerermässigungen.

Wie gross wäre eine solche Armee?
Etwa 30000 Personen, hoch motivierte 25000 Freiwillige und 5000 Profis. Die Freiwilligen-Miliz oder Teile würden wie heute nur mobilisiert, wenn man sie braucht. Das Einsatzspektrum wäre nach den Aufträgen ähnlich wie heute. Die heikle Frage der Wehrgerechtigkeit (wer leistet wirklich noch Dienst?) wäre vom Tisch.

Wäre die Schweiz in der Lage, das Land mit dieser Mini-Armee zu verteidigen?
Ja, weil die neue Bedrohung nicht mehr von einem Grenzkrieg ausgeht, der ein Massenheer erfordert. Heute gilt es im Notfall unsere Infrastruktur zu verteidigen. Dazu genügen 30000 Mann.

Das würde auch Kosten sparen.
Mein System würde die volkswirtschaftlichen Nettokosten für die militärische Sicherheit halbieren – von heute gesamtwirtschaftlich etwa acht auf vier Milliarden – und zu Kostenwahrheit führen.  

Buch: Wozu Armeen? Europas Streitkräfte vorn neuen Aufgaben. Karl W. Haltiner / Gerhard Kümmel, Nomos-Verlag.