Fall Nef: «Es ist die logische Konsequenz»

Publiziert: 12.36 Uhr, Aktualisiert: 03.01.2012

BERN – Roland Nefs Rücktritt ist für die Bundesrats-Parteien die unausweichliche Folge der massiven Vorwürfe gegen den Armee-Chef.

«Es ist die logische Konsequenz», sagte CVP-Präsident Christophe Darbellay zu Nefs Rücktritt. Der Bundesrat müsse nun rasch für Ruhe an der Spitze der Armee sorgen, sagte Darbellay. Zudem müsse der Bundesrat sicherstellen, dass der neue Armeechef dieses Amtes würdig sei.

Wenn die Vorwürfe stimmten, welche die Medien gegen Nef erhoben, habe er keine andere Wahl gehabt, sagte Christian Weber, Sprecher der FDP. Das Wahlverfahren für den neuen Armeechef müsse sorgfältig durchgeführt werden, fordert Weber. Der neue Chef müsse die Glaubwürdigkeit der Armee sicherstellen.

Auch für die Fraktionschefin der SP, Ursula Wyss, ist der Rücktritt Nefs eine logische Folge, nachdem Bundesrat Samuel Schmid von ihm eine Klärung der Situation gefordert hatte. Der neue Armeechef müsse die Arbeit zur Armeemodernisierung fortführen, sagte Wyss.

Über Nefs Rücktrittsantrag zeigen sich die SVP und die Grünen nicht überrascht. Es sei nach seinem Verhalten der einzig richtige Entscheid. Für die beiden Parteien steht aber Bundesrat Samuel Schmid noch immer in der Kritik.

Nef sei aus Sicht der SVP ein «Bauernopfer», sagte Sprecher Alain Hauert. Die Verantwortung trage aber Bundesrat Schmid. «Er hätte die Abklärungen zu Nef schon vor dessen Wahl machen müssen», sagte Hauert. Stattdessen habe Schmid «in einem perfiden Vorgehen» die Beweislast Nef aufgebürdet. Die SVP hält an der Rücktrittsforderung gegen Schmid fest.

Einen Rücktritt des Verteidungsministers fordert auch Ueli Leuenberger, Präsident der Grünen, weiterhin. Leuenberger hält Nefs Rücktrittsantrag für den einzigen und richtigen Entscheid für den Armeechef. Nef habe wohl die gegen ihn erhobenen Vorwürfe nicht entkräften können. (SDA/zum)

Couchepin: Weiser Entscheid von Nef

BERN – Bundespräsident Pascal Couchepin hält Nefs Entscheid zum Rücktritt für «weise», wie er gegenüber der «Tagesschau» sagte. Nef sei unter Druck gestanden und habe seine Familie schützen müssen.

Von einem Skandal will Couchepin allerdings nicht sprechen. In der Privatwirtschaft komme es ab und zu vor, dass es Probleme gebe bei der Besetzung eines wichtigen Amtes. Das könne auch bei der Bundesverwaltung geschehen.

Leise Kritik übte Couchepin an Samuel Schmids Entscheid, den Bundesrat nicht über das hängige Verfahren gegen Nef zu informieren. Dies habe sich im Nachhinein als Problem herausgestellt. «Wenn man nun weiss, dass es ein Problem gab, wäre es glücklicher gewesen, wenn Herr Schmid uns gewarnt hätte.»

SP-Frauen wollen Armee-Chefin

BERN – Eine Frau soll Chefin der Armee werden, verlangten die SP-Frauen heute Freitag. Die Forderung dürfte kaum eine Chance haben. Unter den 55 Sterne-Generälen der Schweizer Armee findet sich nämlich keine Frau.

An der Armee sei der gesellschaftliche Wandel der letzten 50 Jahre hin zur Gleichstellung von Frau und Mann offensichtlich vorbeigegangen, schreiben die SP-Frauen in einer Stellungnahme. Nef habe die Anzeige wegen Nötigung seiner Ex-Partnerin zu seiner Privatsache erklärt.

Sie fordern daher, dass sich die Armee vom «Männerfilz» zur geschlechtergerechten Organisation wandelt. Dazu brauche es jetzt das Können und Wissen und die Lebenserfahrung einer aufgeschlossenen Frau mit Führungskompetenzen.

SOG: «beherzter Entscheid»

BERN – Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) bezeichnet das Rücktrittsangebot von Armeechef Roland Nef als logische Folge der Vorwürfe gegen ihn. Nef habe seine Funktion unter den herrschenden Umständen nicht mehr ausüben können. Er nehme Kenntnis vom Rücktrittsantrag, sagte SOG-Präsident Hans Schatzmann. Nefs Antrag zum Rücktritt sei ein «beherzter Entscheid» gewesen.