Fahrlässiges «Sämi-Prinzip»

  • Publiziert: 19.07.2008, Aktualisiert: 02.01.2012

BERN – Alle sind sich einig: Der Auftritt von Bundesrat Samuel Schmid in Sachen Roland Nef ging schwer nach hinten los.

Nicht nur bei den Parteien hat Bundesrat Schmid bei der Pressekonferenz gestern wenig überzeugt. Die Zeitungskommentatoren kritisieren, dem VBS-Vorsteher habe bei der Ernennung von Roland Nef das Gespür für die politische Brisanz des Falles gefehlt.

Es erstaune, wie locker Schmid mit dem Verfahren wegen eines Streits zwischen Nef und seiner Ex-Partnerin umging, schreibt «Der Bund» am Samstag. «Gerade weil sich die Armee immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert sieht, sie fördere eine Macho-Mentalität, hätte er reflexartig darauf pochen müssen, von Nef das Wesentliche zu erfahren.»

Für den «Landboten» war das «kalkulierbare Risiko», wie Schmid Nefs Nomination am Freitag bezeichnet hatte, schlicht fahrlässig. «Einem alten Politfuchs wie Schmid hätte die Warnlampe aufleuchten müssen, dass bei einem Mann, der die Funktion des Armeechefs übernimmt, möglicherweise auch eine ‹rein private Angelegenheit› irgendwann politische Implikationen haben kann.»

«Mit Verlaub, das war ein Hochrisikounterfangen», meint auch die «Berner Zeitung». Schmid habe es nicht einmal für nötig erachtet, bei Nef nachzufragen, worum es beim Rechsstreit mit der Ex- Partnerin genau ging.

Jagdstimmung angestachelt

Der «Tages-Anzeiger» deutet Schmids Verhalten gar als «Sämi-Prinzip»: «Nichts sehen, nichts sagen und warten, bis es vorüber ist.» Das Tragische sei, dass sich dies zu lohnen scheine: Schmid habe bereits angedeutet, dass ihm der Bundesrat kaum die Leviten lesen werde.

Für «Le Temps» hat die Affäre Samuel Schmid weiter geschwächt. «In seiner Unfähigkeit, die Krise zu meistern, hat er das Feuer nur noch mehr angeheizt.» Das sieht auch das «St. Galler Tagblatt» so: «Mit seinem Auftritt hat Bundesrat Schmid die Jagdstimmung der Medienmeute eher wieder angestachelt.»

Gar ein «Beresina» droht dem VBS-Vorsteher laut «24 Heures» und «Tribune de Genève». Schmid habe sich mit dem Plädoyer für seinen «Klienten» Nef selber belastet. Auch die beiden Westschweizer Zeitungen werfen dem Bundesrat vor, sich einzig auf Nefs Worte verlassen.

Differenzierter kommentierte die «Neue Zürcher Zeitung». Schmid habe einige Fragen «mit valablen Argumenten» klären können. So sei die Armee nie Gefahr gelaufen, von einem obersten Chef kommandiert zu werden, der in ein Strafverfahren verwickelt oder gar verurteilt sei.

«Weniger schlüssig» waren für die NZZ aber Schmids Erklärungen dafür, warum er den Bundesrat nicht über das laufende Verfahren gegen Nef ins Bild setzte – «es gab kaum gewichtige Argumente gegen die Schaffung voller Transparenz.» (SDA)

Unterschrift von Ex erst nach der Wahl

BERN – Neue Unklarheiten im Fall Nef: Die ehemalige Lebensgefährtin hat die Desinteresse-Erklärung gemäss Nef-Anwalt Bernhard Rüdy erst nach der Wahl von Roland Nef zum Armeechef unterzeichnet. Nef hatte dies am Donnerstag noch verneint.

«Die schriftliche Desinteresse-Erklärung wurde erst Ende September 2007 abgegeben», sagte Rüdy in der Sendung «Heute Morgen» von Schweizer Radio DRS. Diese Erklärung sei Teil der Vereinbarung zwischen Nef und seiner Ex-Partnerin gewesen. Vorher sei nichts Schriftliches vorgelegen, so Rüdy weiter.

Nef hatte bei seinem Auftritt am Donnerstag vor den Medien die Frage, ob es zutreffe, dass die Erklärung seiner Ex-Freundin erst nach der Ernennung durch den Bundesrat am 8. Juni 2007 unterzeichnet worden war, nach einem Zögern mit «Nein» beantwortet, wie Radio DRS belegte. (SDA)

Top 3

1 Drei Tote im Kandertal Heli touchierte Drahtseilbullet
2 BLICK zitiert den Luzerner Staatsanwalt «Die kaltblütigste IV-Betrügerin!»bullet
3 Die niedergeschossene Spar-Filialleiterin «Es ist ein Wunder, dass...bullet

Schweiz