In Bern haben sie ganz viele Fragen Doch Schmid düst ab nach China

Es brennt nach wie vor lichterloh im Hause Schmid. Daran änderte auch die Medienoffensive von Verteidigungsminister Samuel Schmid am Donnerstag nichts. Offene Fragen bleiben, und die Fraktionen der Bundesversammlung verlangen Aufklärung.

Ausgerechnet jetzt sucht der angeschlagene Bundesrat das Weite. Gestern Abend um 19.30 Uhr flog Schmid laut VBS von Zürich Richtung China ab. Um in Peking an den paralympischen Spielen den Gesamtbundesrat zu vertreten. Am Dienstag wird er wieder in Bern erwartet.

VBS-Kommunikationschef Jean-Blaise Defago sagt: «Es waren nur falsche Entscheide möglich. Wäre Bundesrat Schmid nicht nach Peking gereist, hätte es geheissen, er habe weiche Knie bekommen.»

Ob sich Schmid bei den Chinesen mit Sport aufbauen kann? Zwar steht neben dem Besuch von Wettkämpfen mit Schweizer Beteiligung unter anderem ein Treffen mit dem chinesischen Sportminister an.

Aber geplant ist auch ein Treffen mit dem ersten Vize-Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission Chinas, General Guo Boxiong. Und da ist er schon wieder beim leidigen heimischen Thema. Boxiong ist der ranghöchste uniformierte Militär Chinas – sein Schweizer Pendant bis im Sommer war also Roland Nef. Der abgesetzte Armeechef, über den Schmid jetzt stolpern könnte. Danach sieht es im Moment aus. Diese Woche musste er einräumen, dass er ein halbes Jahr früher vom Nötigungsverfahren wusste als bisher zugegeben. Das habe er aber vergessen gehabt. Politiker aller Couleur wollen wissen: Hat Schmid jetzt endlich die ganze Wahrheit gesagt?

Stimmt eine Aussage von Nef in der Sicherheitskommission, geht aber auch die Vergesslichkeitstheorie nicht auf. Nef sagte, als er im Frühling 2007 Schmid über das Verfahren informieren wollte, habe der gesagt, er wisse schon davon.

Offene Fragen – und die Parteien misstrauen Schmid zunehmend. FDP und SP fordern, dass die Geschäftsprüfungskommission (GPK) bis im Dezember Klarheit über die Umstände der Nef-Wahl schafft. Das verlangte gestern auch die CVP. Und: «Über das Vorgehen der Wahl und den Informationsstand von Bundesrat Schmid bestehen Unsicherheiten.» Die Grünen fordern längst Schmids Rücktritt, und bei der SVP hat er ohnehin keinen Kredit. Christoph Blocher liess gestern offen, ob er nochmals als Bundesrat kandieren will. Die Frage sei müssig, denn die anderen Parteien würden Schmid sowieso stützen, so Blocher. Er könnte einer der Letzten sein, der das glaubt.

Die GPK kündigte gestern an, dass sie bis Anfang November einen Zwischenbericht zur Affäre vorlegen will. Fällt der für Schmid negativ aus oder kommen bis dahin weitere Gedächtnislücken zum Vorschein, werden ihm die Parteien das Vertrauen entziehen. Und, sollte er noch zur Wahl des Vizepräsidenten des Bundesrats antreten, durchfallen lassen. Das wäre das politische Ende.

Es brennt, der Hausherr ist ausser Landes. Die Feuerwehr ist nicht in Sicht.