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Ich verfolge das Dossier persönlich», liess Bundespräsident Pascal Couchepin am Sonntag ausrichten. Gestern schon schritt er zur Tat. Er unterbrach seine Ferien und eilte nach Bern. «Der Bundespräsident traf sich sowohl mit Bundesrat Schmid als auch mit Armeechef Nef», bestätigt Couchepins Sprecher Jean-Marc Crevoisier. Bevor er weitere Schritte unternehme, habe Couchepin zuerst mit den Betroffenen sprechen wollen.
Gemäss BLICK-Informationen gabs auch intensive Kontakte mit anderen Regierungsmitgliedern. Schmid hatte sich schon am Sonntag ausführlich mit Finanzminster Hans-Rudolf Merz beraten, der gerade aus seinen Deutschlandferien heimgekommen war. Aber auch mit Wirtschaftsministerin Doris Leuthard gabs ein intensives Gespräch. Ihre Schützenhilfe für Schmid am Sonntagabend von den Genfer WTO-Verhandlungen aus war kein Zufall, sondern klar abgesprochen.
Nur eines gab es nicht: eine formelle Konferenz des Gesamtbundesrates, wie dies etliche Parteien und die Sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat forderten. Eine Sondersitzung – per Telefon oder gar physisch vor Ort – ist auch für heute nicht vorgesehen, bestätigt die Bundeskanzlei.
Auch das ist kein Zufall. Hätten Couchepin und Schmid den Armeechef gestern gleich feuern statt beurlauben wollen, wäre dazu ein formeller Beschluss des Bundesrats nötig gewesen. Gemäss BLICK-Informationen hatte Couchepin dagegen grundsätzliche Einwände. Der Bundespräsident will sich weder von Parteien noch von Medien diktieren lassen, was er wann zu tun hat.
Deshalb hat er offensichtlich auch keine Lust, am Freitag zu der kurzfristig einberufenen Sondersitzung der Sicherheitspolitischen Kommissionen zu erscheinen. Dafür gibts sogar schon eine Traktandenliste. Zuoberst: Anhörung von Bundesrat Schmid und Bundespräsident Couchepin.
«Wir haben noch gar keine formelle Einladung erhalten», sagt dazu Couchepin-Sprecher Crevoisier. Man habe von dieser Sitzung zuerst aus den Medien erfahren, dann gestern Vormittag via E-Mail. «Wir antworten, wenn die offizielle Einladung vorliegt», erklärt der Sprecher. Nach der Devise: Ball flachhalten. Will sagen, keine aufgezwungene Hektik, warten bis zur ordentlichen Sitzung nach den Ferien – wenn dann auch die Galgenfrist für den Armeechef abgelaufen ist.
Das wiederum will sich Kommissionspräsident Bruno Zuppiger (SVP) nicht gefallen lassen: «Die Sitzung findet statt und ich will dann die Stimme und Lagebeurteilung des Gesamtbundesrats hören, nicht nur vom VBS-Chef.» Schliesslich stehe der Gesamtbundesrat in der Verantwortung, er habe den Armeechef ja gewählt.
Die Causa Nef ist längst keine reine Armee-Affäre mehr. Sie wird mehr und mehr zum politischen Kräftemessen.
Pascal Couchepin: Keine Lust auf irgendwelche Sondersitzungen.- Keystone