Libyen-Debakel Couchepin steht hinter Merz

  • Aktualisiert am 02.01.2012
Anlass für Couchepins verteidigende Worte: der Ausflug ins bernische Zimmerberg.- Reuters

BERN – Der abtretende Bundesrat Pascal Couchepin ist bemüht, die Libyen-Affäre zu entdramatisieren. Er verteidigt seinen Bundesratskollegen Merz.

Wenigstens eine kleine Aufmunterung für Hans-Rudolf Merz: Auf dem Ausflug nach Zimmerwald BE hat Pascal Couchepin heute seinen Bundesrats- und Parteikollegen in Schutz genommen.

Über das politische Schicksal des Bundespräsidenten macht sich Couchepin offenbar keine grossen Sorgen. «Wenn der Präsident das Gelübde gemacht hat, das Gesicht zu verlieren, muss ihn der Bundesrat von diesem Gelübde entbinden.»

Die Lage werde sich entspannen

Die aktuelle Situation sei sicher für niemanden angenehm, sagte Couchepin. Wenn der Bundesrat das Problem gut löse, werde sich die Lage aber entspannen. Im Übrigen stellte sich der Innenminister ausdrücklich hinter die offiziellen Verlautbarungen des Bundesrates.

«Libyen hat das Regime, das man kennt», sagte Couchepin zur Frage, wie die Schweiz nun reagieren sollte. «Was unseren beiden Landsleuten in Libyen geschieht, ist zweifellos sehr unangenehm, aber absolut nicht dramatisch.» Selbstverständlich müsse den beiden aber geholfen werden.

Gespannt ist Couchepin auf die Erklärung, weshalb Libyen seinen Vertreter im vereinbarten internationalen Schiedsgericht nicht fristgerecht bekanntgegeben hat. «Amüsieren sie sich mit uns, oder sind sie einfach ein paar Tage im Rückstand?»

«Wir haben es zur Kenntnis genommen»

Merz bekräftigte auch heute nochmals, dass ein Rücktritt für ihn «kein Thema» sei. Dies sagte sein Sprecher Roland Meier. Merz hatte angekündigt, die Kosequenzen zu tragen, sollten die beiden in Libyen festgehaltenen Schweizer nicht bis Ende August zurückkehren.

«Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die zwei Schweizer Libyen nicht verlassen konnten», sagte Meier lediglich. Das Finanzdepartement (EFD) und das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bemühten sich aber weiterhin um deren rasche Rückkehr. Merz werde deswegen aber nicht zurücktreten, so sein Sprecher. (SDA)

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