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Indiskretionen sind derzeit häufiges Traktandum in den Sitzungen des Bundesrats. Gestern kam ein Artikel in der letzten Ausgabe der «SonntagsZeitung» zur Sprache. Die behauptete unter Berufung auf «Insider», Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey «rehabilitiere» den Justizminister in der Blocher-Roschacher-Affäre.
Da ergriff Innenminister Pascal Couchepin das Wort und erklärte, die Lecks könnten nur bei Blocher oder Calmy-Rey sein, da nur diese Zugang zum Dossier hatten.
Doch beide stritten vehement ab, für die Übeltat verantwortlich zu sein.
Das freue ihn, sagte Couchepin und tat erleichtert. Denn einer seiner Mitarbeiter, der zu bösartigen Verdächtigungen neige, habe ihm etwas gegeben. Er griff in die Akten und verteilte allen Anwesenden Screenshots einer Tagesschau-Sendung.
Die Fernseh-Bilder zeigten Blocher, wie er sich am letzten Samstag in Bern mit zwei Journalisten der «SonntagsZeitung» unterhielt. Den gleichen, die den «Insider»-Artikel schrieben.
Schmunzeln bei fünf Bundesratsmitgliedern. Nur einer fand Couchepins Aktion nicht lustig. Blocher erklärte, er habe am fraglichen Tag mit vielen Journalisten gesprochen.
Trotzdem ging der Gesamtbundesrat mit Kollega Blocher gestern pfleglich um. Er verabschiedete die von Bundespräsidentin Calmy-Rey vorbereitete Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) in der Blocher-Roschacher-Affäre. Öffentlich kommuniziert wird zwar erst heute.
Klar scheint aber, dass der Bundesrat Fehler seines Kollegen einräumt, diesem aber hilft, das Gesicht einigermassen zu wahren und als Bundesrat grundsätzlich wiederwählbar zu bleiben.
Härter ins Gericht mit dem Justizminister geht offenbar das Gutachten von Professor Müller, das ebenfalls heute veröffentlicht wird.
Der GPK-Bericht wirft Blocher unter anderem vor, im Zusammenhang mit dem Abgang von Bundesanwalt Valentin Roschacher die Gewaltentrennung missachtet, die Kompetenzen überschritten und den Bundesrat umgangen zu haben.
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Verteilte Screenshots einer Tagesschau-Sendung: Pascal Couchepin. (RDB)