Affäre Gaddafi Calmy-Rey spricht mit EU

Publiziert: 19.03.2010, Aktualisiert: 14.01.2012

BRÜSSEL – Micheline Calmy-Rey trifft am nächsten Mittwoch die EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton. Thema wird auch die Krise mit Libyen sein.

Bei dem Besuch von Calmy-Rey dürfte auch der Streitfall Schweiz-Libyen zur Sprache kommen. Offiziell steht das Treffen im neusten «Wochenkalender» der Termine aller EU-Kommissarinnen und -Kommissare.

In Brüssel hiess es heute, dass der Besuch schon länger geplant war und nebst der Libyen-Geschichte verschiedene Themen diskutiert würden. Ashton wird bereits am Montag wieder mit dem Streitfall konfrontiert. Italien oder Malta werden das Thema im Rat der EU-Aussenminister ansprechen, den die EU-Chefdiplomatin leitet.

Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, wird dazu keine längere Diskussion erwartet. Denn die Haltung der EU sei klar: Die Schweiz und Libyen sollen so rasch wie möglich ihr Problem lösen. Erst danach soll über den rechtmässigen «Einsatz von Schengeninstrumenten» diskutiert werden.

Italien und Malta kritisierten die Schweiz mehrmals für ihre Liste mit rund 150 hochrangigen Libyern, die seit November 2009 im Schengenraum zu «unerwünschten Personen» erklärt wurden (Blick.ch berichtete). Während die beiden Länder dieses Vorgehen als «unkorrekt» bezeichnen, hat die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Ende Februar erklärt, die Schweiz habe «nach den Schengenregeln» gehandelt. (SDA)