
Bitte melden Sie sich an, um Ihren Kommentar abzugeben.
Wenn Sie ein Konto bei Facebook haben, können Sie sich damit anmelden.
«Wir sind neutral, versuchen von allen respektiert zu werden, und plötzlich gehen wir auf eine Minderheit los, die in unserem Land lebt. Das könnte falsch verstanden und damit gefährlich werden», sagte Calmy-Rey.
Die Initiative «Gegen den Bau von Minaretten» der SVP und EDU stehe im Widerspruch zu allen Bemühungen in der Aussenpolitik und führe zudem zu einem Sicherheitsrisiko. Es gehe um die Vereinbarkeit der Initiative mit den Bestimmungen der Bundesverfassung. Dort seien die Glaubensfreiheit und das Recht auf freie Religionsausübung gewährt.
«Ich habe mich gefragt, ob diese Initiative überhaupt richtig ist», meinte die Bundespräsidentin. Für den Bau von Minaretten seien die Kantone mit ihren Baugesetzen zuständig. Sie sehe nicht ein, «weshalb wir hier eine Ausnahme und eine Sonderregelung treffen und in die Hoheit der Kantone eingreifen sollen». Calmey-Rey mahnt: «Es braucht keine Sondergesetze.» (AP/spj)