Bundesrat Schmid: Soll er gehen?

  • Aktualisiert am 03.01.2012
  • Von Michael Scharenberg

In nur einem Jahr hat die Armee für eine einmalige Serie von Negativ-Schlagzeilen gesorgt. Letztlich verantwortlich ist Bundesrat Samuel Schmid, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Soll er gehen? Das sagen unsere Leser.

Dies ist allein in den letzten zwölf Monaten passiert: Juli 2007: Drama an der Jungfrau. Unter bis heute nicht geklärten, aber offenbar fragwürdigen Umständen (extremer Schnellfall) starten Soldaten zu einer offiziell befohlenen Skitour. Sie lösen eine Lawine aus. Sechs Männer sterben. November 2007: Skandal um das Buch des Ex-Armeechefs «Christophe Keckeis. Die Zukunft der Schweizer Armee»: Warum sponsert das VBS die Publikation mit 100000 Franken Steuergeldern? Juni 2008: Unter erneut sehr fragwürdigen Umständen unternehmen Soldaten eine offziell befohlene Rafting-Tour auf der Kander. Fünf Männer sterben.Armeechef Roland Nef befiehlt als Sofortmassnahme: Unternehmungen von Armeeangehörigen werden nur noch bewilligt, wenn sie einen klaren militärischen Zweck erfüllen und ohne Risiko für die Beteiligten über die Bühne gehen können. 20. Juni 2008: Trauergottesdienst für vier Kander-Opfer. Schmid ist nicht dabei. Lässt sich aber am selben Tag mit Missen fotografieren! Juli 2008: 250 Wehrmänner übernachten – offiziell befohlen – bei Ossingen ZH, in einem Hochrisiko-Gebiet für Zecken-Bisse. Das erfahren 70 Männer am eigenen Leib. Einzelne müssen jetzt zum Arzt, damit der Verdacht auf Hirnhautentzündung entkräftet werden kann. Juli 2008: Brigadier Roland Nef, Ex-Kommandant des Lehrverbandes Panzer/Artillerie und neuer Chef der Armee, gerät in die Schlagzeilen: «Was hat er mit seiner Ex gemacht?» titelt BLICK in Anspielung auf eine hängige Untersuchung wegen häuslicher Gewalt. Der gemeinsame Nenner all dieser Debakel: Der Puck stoppt bei Bundesrat Samuel Schmid, Chef der Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Er trägt die oberste Verantwortung für alle Armeeangehörigen, vom Rekruten bis zum Armeechef. Diesen ernannte er sogar höchstpersönlich. Und verschwieg bei der Bestimmung von Roland Nef als Nachfolger von Christophe Keckeis die Voruntersuchung gegen den neuen Armeeboss!Natürlich hat sich Bundesrat Schmid auch mit anderen Themen befasst als mit «Rambo-Einsätzen». Sein grosses Steckenpferd ist seine Armeereform – Ziele: Halbierung der Anzahl Panzer- und Artilleriebattaillone; Verdoppelung der Zahl Soldaten für friedensfördernde Einsätze im Ausland; «Professonalisierung der Ausbildung».Für eine ausführliche Beurteilung dieses Vorhabens ist es zu früh. Aber schon die Stichworte Auslandeinsätze und Professionalisierung der Ausbildung zeigen: Hier bleibt noch viel zu tun. Das kann kaum schon als persönlicher Erfolg eines effizienten Bundesrats gelten.Schreiben Sie uns: Wie sieht die Bilanz von Bundesrat Schmid nach siebeneinhalb Jahren Verteidigungsminister aus? Soll er bleiben? Soll er zurücktreten?

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