Nimmt er Leuenberger gleich mit? Bundesrat Couchepin will in Rente!

  • Aktualisiert am 20.01.2012
  • Von Simon Spengler

Nach Ueli Maurers Wahl kommt der Bundesrat nicht zur Ruhe. Denn der nächste Rücktritt steht vor der Tür: Pascal Couchepin. Vielleicht nimmt er Moritz Leuenberger gleich mit.

Dass Pascal Couchepin nicht mehr bis zum Ende der Legislatur im Amt bleiben würde, war allen klar. Jetzt verdichten sich die Anzeichen, dass sein Abgang sogar ziemlich schnell kommt. Bereits nächstes Frühjahr wird das Parlament den nächsten Bundesrat zu ersetzen haben, prophezeien politische Insider und Leute aus Couchepins Departement.Vier Gründe hat der Innenminister offenbar, Bern möglichst rasch den Rücken zuzuwenden:Am 5. April 2009 wird Couchepin 67 – sein favorisiertes Rentenalter.Couchepin war jetzt zwei Mal Bundespräsident. Vor allem das letzte Präsidialjahr hat er bravourös gemeistert. Danach kann für ihn eigentlich nichts mehr kommen.Wichtige Sachgeschäfte wie die IV-Revision sind abgeschlossen. Es stehen nun langwierige Revisionen des Krankenversicherungsgesetzes und der AHV an. Es macht kaum Sinn, dass Couchepin damit noch beginnt.Der letzte Grund ist vielleicht der ausschlaggebende für die Eile. Er heisst Ueli Maurer. Nicht dass sich Couchepin vor ihm fürchten müsste. Aber er hat, so hört man, keine Lust, sich lange mit dem SVP-Scharfmacher herumzuärgern. Der frostige Empfang für Maurer, den ihm das Kollegium unter Couchepins Leitung am letzten Mittwoch bereitete, spricht Bände.Die Wahlen wären für beide Seiten berechenbarCouchepin wäre nicht Couchepin, wenn er nicht auch noch mit seinem Abgang Politik betreiben wollte. Gemäss gut informierten Quellen sucht er das Gespräch mit Kollege Moritz Leuenberger (SP, 62), um ihm einen Doppelrücktritt schmackhaft zu machen. Mit Vorteilen für beide:Die Wahlen wären für beide Seiten berechenbarer. Keiner kann den anderen austricksen, weil beide Parteien die Stimmen der jeweils anderen Partei brauchen.Die FDP müsste für ein Mal ihre Rolle als Juniorpartner der SVP aufgeben und sich dafür mit den Sozialdemokraten arrangieren. Das Schielen der FDP nach rechts ist Couchepin nämlich schon lange ein Dorn im Auge.Couchepin hätte auch der ungeliebten CVP eins ausgewischt. Deren Traum von einem zweiten Sitz wäre erst mal ausgeträumt.Auch für die SP liegt einiges drin. Man könnte die FDP-SP-Allianz wiederbeleben, die in den 90er-Jahren unter Franz Steinegger und Peter Bodenmann die Schweizer Politik dominierte. Seitdem die FDP zur SVP übergeschwenkt ist, bleibt den Linken als Partner nur die CVP. Deren Wankelmütigkeit hat aber viele Genossen verärgert.Leuenberger könnte sich die Dankbarkeit seiner eigenen Partei erheischen. In Tat und Wahrheit wünscht man sich da nämlich nichts sehnlicher als seinen Rücktritt. Wenn Leuenberger aber durch seinen Abgang für seine SP neuen Spielraum eröffnen kann, wird man ihm das hoch anrechnen. Er muss sich nicht nachsagen lassen, er sei unter Druck gegangen oder gedrängt worden.Couchepins Kalkül hat aber einen grossen Haken: Für jeden Bundesrat ist der Abgang auch der letzten grosse Auftritt. Den teilt niemand gerne.

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