Liken Sie Blick auf Facebook

Blocher wusste von geheimer Polizei-Truppe

  • Publiziert: , Aktualisiert:

BERN – Christoph Blocher war in seiner Zeit als Justizminister über die Eingreifgruppe Tigris informiert. Sie trug aber den Namen «Einsatzgruppe Zielfahndung».

Letzte Woche deckte die «Weltwoche» die Existenz einer mysteriösen Polizeitruppe des Bundes namens Trigris auf (Blick.ch berichtete). Nun nimmt der frühere Justizminister Christoph Blocher – er war von 2004 bis 2007 im Amt – Stellung zu umstrittenen Einheit: Es handle sich «auf keinen Fall um eine Bundessicherheitspolizei», betonte der alt Bundesrat im Gespräch mit der SDA.

Es sei auch keine Geheimtruppe, sagte der SVP-Führer. Die Polizeikommandanten sowie die parlamentarische Geschäftprüfungsdelegation hätten «auf jeden Fall» Bescheid gewusst.

Von Metzler bewilligt

Die «Einsatzgruppe Zielfahndung» sei 2003 durch die damalige Justizministerin Ruth Metzler bewilligt und den kantonalen Polizeikommandanten mit Sicherheit 2005 vorgestellt worden – an einem Anlass in Genf, bei dem er lediglich «zur Kontaktpflege» teilgenommen habe, sagte Blocher mit Blick auf diverse Medienberichte.

Inwiefern die kantonalen Regierungsräte Kenntnis hatten, wisse er allerdings nicht. Zumindest seien ihre Direktunterstellten im Bild gewesen, und einzelne Kantonspolizeien hätten in den vergangenen Jahren auch mit dieser Gruppe Einsätze durchgeführt.

Dass nun einzelne Polizeikommandanten sagten, von nichts gewusst zu haben, könne vielleicht daran liegen, dass das Projekt damals nicht unter dem Namen ‹Tigris› lief, erklärte Blocher.

Aufbau beruht auf EffVor

Die 14-köpfige Einsatzgruppe beruhe auf dem Projekt EffVor, welches das Parlament im Jahr 2000 genehmigt und auf den 1. Januar 2002 in Kraft gesetzt habe. Dieses Projekt schuf für die Strafverfolgungsbehörden auf Bundesebene neue Kompetenzen und wies der Bundesanwaltschaft und der Bundeskriminalpolizei mehr Mittel zu.

Tigris war und ist ausschliesslich für gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren zugunsten der Bundesanwaltschaft und des Bundesamtes für Justiz vorgesehen. «Deren Zweck war auf keinen Fall eine Bundessicherheitspolizei», betonte Blocher.

Die Gefahr, dass es Leute geben könnte, die daraus eine Bundessicherheitspolizei machen wollten, sei natürlich vorhanden. «Ich habe aber keinen Anhaltspunkt für einen derartigen Missbrauch durch dieses Einsatzelement festgestellt.»

Dennoch sei er von Anfang an skeptisch gewesen gegenüber der Einheit. «Wir haben schon so viele Sondereinheiten in den Kantonen und auch im Bund», sagte er. Im Übrigen sei die Wahrung der Sicherheit Aufgabe der Kantone. «Wäre es nach mir gegangen, hätte ich die Gruppe 2003 kaum bewilligt.»

2004 auf Eis gelegt

Kurz nach seinem Amtsantritt als Bundesrat einige Monate später beschloss Blocher denn auch, die Zielfahndungsgruppe aufgrund von Kompetenzstreitigkeiten zwischen den Kantonen und der BA nicht mehr weiter auszubauen und die Angelegenheit im Rahmen der departementalen Aufsicht zu untersuchen. (SDA/hhs)

No comment von Metzler

Die Nachfolgerin Blochers im EJPD, Eveline Widmer-Schlumpf, weiss Bescheid über die Gruppe, wie sie in diversen Zeitungsinterviews vom Wochenende sagte. Eine Untersuchung soll nun zeigen, auf welchen Grundlagen die Einheit aufgebaut wurde und ob sie nötig, nützlich und wirksam ist. Nicht zum Thema äussern wollte sich Ruth Metzler.