Blocher schwört auf die Rütli-Helden

Das Land müsse sich wieder auf jene Freiheit besinnen, wie sie im Bundesbrief von 1291 zum Ausdruck gebracht worden sei, sagte Blocher gestern Abend vor rund 1500 Besucherinnen und Besuchern der Bundesfeier im aargauischen Schafisheim. Diese Grundwerte hätten sich im Verlaufe der Geschichte immer wieder bewährt.

Das Modell für eine erfolgreiche Zukunft seien Freiheit, Selbstbestimmung und Unabhängigkeit. Im friedlichen Nebeneinander mit andern Staaten gelte es Verträge abzuschliessen, wo dies nötig sei. Nie aber dürfe sich die Schweiz einbinden lassen.

Die Geschichte habe gelehrt, dass die Schweiz als Kleinstaat erfolgreicher sei als andere, weil sie schneller auf Veränderungen reagieren könne als ein Grossstaat. Wenn sie ihre Freiheitsrechte nutze und flexibel bleibe, werde sich auch der wirtschaftlich Erfolg einstellen.

Das wichtigste Erfordernis des Staates sei dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger die Selbstveranwortung wahrnehmen könnten, betonte der Vorsteher des Eidgenössischen Polizei- und Justizdepartementes. Zahlreiche Gesetze und Umverteilungen hätten in den letzten Jahren zu einer Lähmung der Wirtschaft geführt.

Bundesrat und Finanzminister Hans-Rudolf Merz seinerseits beschwor in seiner im Internet verbreiteten Ansprache die verbindenden Werte der Schweiz. Der Erfolg des Landes hänge zwar auch von der leistungsorientierten Wirtschaft und dem flexiblen Arbeitsmarkt ab. Ebenso wichtig seien aber Arbeitsfrieden, Meinungsvielfalt und Respekt.

Doch hätten einige dieser Werte an Inhalt verloren oder würden geradezu verteufelt. Die Meinungsvielfalt sei in den Parteien zusehends verpönt. Für ihn seien jedoch die Meinungsvielfalt, handlungsfähige Behörden, Respekt und Patriotismus Kitt der Schweiz.

Der Präsident der SP Schweiz, Hans-Jürg Fehr, warnte in seiner ebenfalls im Internet publizierten Rede vor «Schein-Patrioten». Echter Patriotismus habe wenig zu tun mit dem Schwingen von Fahnen, der Erinnerung an den Rütlischwur oder dem Singen des Schweizer Psalms.

Bei den selbsternannten Patrioten und Heimatliebenden klafften Schein und Sein weit auseinander. Namentich kritisierte Fehr die SVP und die Wirtschafts-Denkfabrik «Avenir Suisse». Patriotisch handeln heisse, solidarisch zu handeln, sagte der SP-Präsident.