Nachfolge von Bundesrat Schmid Blocher kanns nicht lassen

Publiziert: 16.11.2008, Aktualisiert: 13.01.2012

BERN – Also doch: Der 2007 nicht wiedergewählte Bundesrat Christoph Blocher schliesst eine Rückkehr in die Regierung nicht aus – wenn seine Partei dies denn will.

«Es gibt starke Kräfte, die wollen, dass ich für die SVP antrete», sagte Christoph Blocher in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». Seien Partei und Fraktion der Meinung, seine Kandidatur für die Nachfolge Samuel Schmids sei zwingend, werde er sich daher ernsthaft Gedanken machen.

Durch den Umstand, dass andere Parteien erklärt hätten, ihn nicht zu wählen, solle sich seine Partei «zu diesem Zeitpunkt nicht beeinflussen lassen».

Für ihn selbst gebe es nichts zu verzichten, auch wenn das die Gegner wollten, sagte Blocher. Die SVP müsse nun abklären, wer ihr Anforderungsprofil am besten erfülle. Lehnten die Gegner einen solchen Kandidaten ab, könne die SVP überlegen, ob sie mit jemand anderem antrete oder ausserhalb des Bundesrats politisieren müsse.

Gemäss den SVP-Statuten wird ein SVP-Mitglied, das nicht offizieller Kandidat war und die Wahl in den Bundesrat annimmt, grundsätzlich automatisch aus der Partei ausgeschlossen.

Doch eine Hintertür bleibt: Die Bundeshausfraktion und der Zentralvorstand können in einem solchen Fall jeweils mit einer Zweidrittelsmehrheit die Mitgliedschaft des betreffenden Politikers «erneuern». (sda/dct)

Rudolf Joder verzichtet auf Kandidatur

Der Berner SVP-Nationalrat Rudolf Joder räumt seiner Tätigkeit als Präsident der Kantonalpartei erste Priorität ein und verzichtet daher auf eine Kandidatur für den Bundesrat.

«Die Bernische SVP befindet sich nach der Abspaltung in einer nicht ganz einfachen Situation», schrieb Joder. Bern ist einer der ersten Kantone, in dem ehemalige SVP-Mitglieder zur neuen Bürgerlich-demokratischen Partei (BDP) wechselten.

Joder will nun mithelfen, seine Kantonalpartei zu konsolidieren und zu stärken. Dabei gehe es insbesondere um die Vorbereitung der Regierungsstatthalterwahlen 2009 sowie die Grossrats- und Regierungsratswahlen 2010.