Schmid: BDP soll sich «bescheiden»

«Seien wir bereit, uns wieder etwas zu bescheiden», forderte Bundesrat Schmid vor gegen 300 Parteimitgliedern in Langenthal. «Nur wenn wir das begreifen, reicht es, dass sich alle Schichten dieses Landes korrekt entwickeln können». Es dürfe nicht sein, dass nur noch gewisse Schichten an ihre Zukunft glaubten.

Die vergangenen Tage und Wochen hätten gezeigt, dass die «Bäume nicht in den Himmel wachsen», sagte Schmid. Jetzt gehe es ganz besonders um die Stärkung, die Stabilisierung und Konsolidierung des Wirtschaftsstandorts Schweiz.

Sicherheit schaffen

Obwohl Schmid nach eigener Aussage keine grosse politische Auslegeordnung machen wollte, sprach er auch kurz die Debatte um das Rüstungsprogramm an.

Staat und Gesellschaft könnten heute auch ohne Krieg getroffen und in ihren Grundfesten erschüttert werden. «Wir tun deshalb gut daran, für unsere Bevölkerung Sicherheit zu schaffen». Das bedeute auch, die Armee korrekt auszurüsten.

«Schwache Leistung»

BDP-Präsidentin Beatrice Simon kritisierte die Rüstungsdebatte im eidgenössischen Parlament als «sehr schwache Leistung». Das Parlament trage die Verantwortung für die Blockade in der Sicherheitspolitik, speziell in der Frage des Rüstungsprogramms.

Die SVP stelle reine Macht- und Personalpolitik über die Interessen der Armee. Linke und Grüne betätigten sich als Helfershelfer. Beide Blöcke seien nicht willens und in der Lage, einfachste Bedürfnisse der Armee zu erfüllen. «Das ist eine katastrophale Politik», betonte Simon und forderte: «Zurück zur Sachpolitik».

Simon blickte auch zurück auf die ersten Monate der BDP seit ihrer Gründung. Die BDP lebe und gedeihe gut. Der Arbeitsaufwand in diesen ersten Monaten sei «manchmal unheimlich gross» gewesen, resümierte Simon. Teilweise habe man schon die Grenzen des Möglichen erreicht. (SDA)