Die «Stopp-Offroader-Initiative» polarisiert, die Positionen sind klar, die Debatte im «Club» des Schweizer Fernsehens entsprechend hitzig. Bastien Girod (Junge Grüne) will mit seiner «Initiative für menschenfreundlichere Fahrzeuge» Autos sicherer und umweltfreundlicher machen.

Die Diskussion um die Offroader-Initiative ist bereits in vollem Gange, da lässt Jürg Scherrer (Freiheitspartei), Präsident des Gegenkomitees, die Bombe platzen:

«Herr Girod, Sie sagten, man solle den Initiativtext genau lesen. Das habe ich getan. Ich habe mich köstlich amüsiert! In den Übergangsbestimmungen reden sie von einem Grenzwert für Personenwagen von 250 Gramm CO2-Ausstoss pro Kilometer. Sie deklarieren dies aber als erforderlichen Mindestwert. Das heisst, alle Fahrzeuge, die weniger Treibstoff verbrauchen, würden durch die Initiative verboten!»

Die Initiative, die Offroader verbieten will, würde diese also weiterhin erlauben, ja sogar fast als notwendig darstellen. Im Gegenzug wären sämtliche kleinen, gesundheitsfreundlichen Autos verboten.

In der Runde ist Gelächter zu vernehmen. Auch Bastien Girod und Jaqueline Fehr (SP-Nationalrätin) müssen schmunzeln.

Nur Matthias Aebischer, Moderator des Clubs, schreitet sofort ein und wechselt das Thema. Offenbar hat sich die Regie eingeschaltet. Aebischer wirkt verunsichert, schaut umher und sagt schliesslich: «Ich muss hier schnell unterbrechen. Also jetzt sind wir beim Sprachlichen, Germanistischen gelandet. Können Sie mir etwas zur Freiheit sagen?»

Nach erneuter Ermahnung zum Themenwechsel geht die Diskussion weiter.

140000 haben unterschrieben

Die Angelegenheit dürfte aber noch nicht beendet sein. Denn wollen die Grünen die Offroader tatsächlich verbieten, müssen sie die Übergangsbestimmungen des Initiativtextes abändern.

Besonders brisant ist auch, dass die Initiative von 140000 Personen unterschrieben wurde. Offenbar hatte niemand von ihnen gemerkt, dass die Übergangsbestimmungen im Initiativtext sehr zweideutig formuliert sind.

Wenn man sie nämlich wortwörtlich nimmt, dann richten sie sich gegen das Ziel der Initiative und würden umweltfreundliche Autos verbieten.

Girod: Ziel ist klar

Bastien Girod sagt gegenüber blick.ch, dass das eigentliche Ziel der Initiative allen klar sei. Es gehe um eine Schadstoffreduzierung, und nicht umgekehrt.

Ob Maximal- oder Minimalwert, dies sei nur eine Spitzfindigkeit. Zudem befinde sich die entsprechende Stelle in den Übergangsbestimmungen der Initiative. Diese fallen normalerweise weg oder werden angepasst. Rechtskräftig wären dann erst die Schlussbestimmungen. Der Text sei überdies bereits juristisch begutachtet worden.

Von einem Fehler will Girod indes nicht sprechen: «Man hätte es geschickter formulieren können.»

In der französischen Fassung sei es klarer. Dort heisst es, dass mindestens folgende Grenzwerte eingehalten werden müssen («respecteront au minimum les valeurs suivantes»). In der deutschen Fassung heisst es jedoch, man gehe von folgenden Mindestwerten aus (250g CO2/km). Es sind aber Maximalwerte, die man mindestens einhalten sollte.

Der Sinn und Zweck der Initiative dürfte zwar allen klar sein. Doch in Zukunft wäre es den Jungen Grünen nicht abzuraten, ihre Initiativtexte etwas präziser zu verfassen.