Schluss mit dem altmodischen Handheben Der Ständerat spricht sich für elektronisches Abstimmen aus

Im Ständerat bahnt sich eine «kleine Revolution» an: Die kleine Kammer sprach sich am Montag für die Einführung des elektronischen Abstimmens anstelle des traditionellen Handaufhebens aus. Damit wären auch im Ständerat Parlamentarier-Rankings möglich.

In einer Abstimmungen mit Namensaufruf haben sich die Befürworter knapp durchgesetzt. Mit 22 zu 21 Stimmen bei einer Enthaltung hat der Ständerat eine parlamentarische Initiative von SVP-Ständerat This Jenny (GL) angenommen.

Die über zweistündige Debatte zeigte, dass die Ständeräte nicht den Knopfdruck fürchten, sondern die Ranglisten, die aus den registrierten Daten erstellt werden. Das könne die Dialogkultur im Stöckli gefährden und zu erhöhtem Druck der Parteien auf die Ständeräte führen, hielten die Gegner – vor allem aus der Mitte – fest. Der Vorstoss geht nun an die zuständige Kommission zur Ausarbeitung.

Für die Initiative hatte sich vor allem die Ratsrechte und -linke ausgesprochen. Die Ständeräte der Mitteparteien wehrten sich mehrheitlich gegen das Begehren, weil sie befürchten, dass die Dialogkultur im Ständerat verloren gehen könnte, wenn Rankings wie im Nationalrat erstellt würden.(SDA)