Das Wahl-Buebetrickli

  • Aktualisiert am 19.01.2012
  • Von Henry Habegger
Aus alt mach neu: Blocher strahlt, als er am Montag als einziger Bundesratskandidat die Zürcher SVP-Vorstands­sitzung verlässt.- Keystone

Ist das die geheime Strategie der SVP? Mit einem Buebetrickli könnte es der SVP am 10. Dezember gelingen, Christoph Blocher (68) doch noch in den Bundesrat zu bringen. Gegen den Willen der Bundesversammlung!

Wahlstrategen im Bundeshaus geraten dieser Tage ins Rotieren. Im gesetzlichen Prozedere der Bundesratswahl besteht möglicherweise ein Schlupfloch, das es ermöglicht, einen Kandidaten in die Regierung zu hieven, auch wenn das Parlament diesen gar nicht will.

Konkret. Blocher und die SVP wissen: Die Mehrheit im Parlament ist nicht bereit, den abgewählten Bundesrat aus Herrliberg zurück in die Landesregierung zu holen. Aber mit einem Buebetrickli könnte Blocher doch noch Bundesrat werden.
Das Wahl-Buebetrickli ginge so:

Phase 1: Zweierticket
Die SVP-Fraktion nominiert scheinbar zähneknirschend nicht nur Blocher, sondern ein Zweierticket: Blocher sowie einen seiner Getreuen, der bei der Bundesversammlung Wahlchancen hat. Zum Beispiel Ueli Maurer. Am Wahltag stehen somit drei Kandidaten zur Wahl. Denn auch die Grünen haben ihren Anspruch deponiert.

Phase 2: Erste Wahlgänge
In den ersten beiden Wahlgängen erreicht niemand das absolute Mehr. Es kommt zu einem dritten Wahlgang. Ab jetzt fällt der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus dem Rennen. Zudem können gemäss Wahlgesetz keine neuen Kandidaten mehr einsteigen.

Phase 3: Der Letzte fällt raus
Jetzt sind nur noch der Grüne sowie die zwei SVP-Kandidaten im Rennen. Der Grüne fällt als Letzter raus. Blocher wird Zweiter. Maurer liegt vorn, aber noch unter dem absoluten Mehr.

Phase 4: Die Bombe platzt
Somit sind nur noch Maurer und Blocher wählbar. Jetzt zündet die SVP die Bombe: Maurer geht vor dem entscheidenden Wahlgang nach vorn und erklärt, er stehe nicht mehr zur Verfügung. Er ziehe sich zurück. Etwa so: «Jetzt, die mögliche Wahl vor Augen, wird mir klar, dass ich diese Verantwortung nicht übernehmen kann. Christoph Blocher ist der Fähigste, der Zweitbeste reicht nicht.»

Phase 5: Blocher bleibt übrig
Entrüstung im Nationalratssaal über den Unterzug der SVP. Das ändert aber nichts daran: Blocher ist der einzige verbliebene wählbare Kandidat. Ab jetzt zählen für die Ermittlung des absoluten Mehrs nur noch die Zettel, auf denen sein Name steht. Selbst wenn nur
ein einziger Parlamentarier den Namen Blocher auf den Zettel schreibt, ist der gewählt.

Welch ein Buebetrickli! Ob es in der Praxis funktioniert, ist umstritten. Entscheidend ist, ob ein Kandidat während des Wahlaktes verzichten kann. Es gibt Experten, die das bejahen. Andere verneinen es.
Sicher ist: Eine solche Situation gabs in der Schweiz noch nie. Aber es gab auch noch nie eine Partei mit dem Machtwillen und der Führerfixierung der SVP.

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