UBS-Debakel Bundesrat musste 40 Millionen hinblättern

40 Millionen Franken: Diese Summe steht einem Gewinn von 1,24 Milliarden gegenüber. Diesen realisierte der Bund aus dem Verkauf des UBS-Aktienpakets, das er zur Stützung der Grossbank erworben hatte. Die Kosten hätten also im Gewinn gut Platz, sagte Finanzminister Hans-Rudolf Merz heute im Ständerat. Der BUnd könnte also ein Auge zudrücken.: «Aber wir wollen es uns nicht so leicht machen», sagte Merz weiter. Und kündigte an, die korrekte Rechtsgrundlage zu erarbeiten, auf der die UBS diese Auslagen übernehmen könne.

Auf Grund von Interpellationen von Anita Fetz (SP/BS) listete der Bundesrat die Kosten auf, die dem Bund aus seiner Intervention zu Gunsten der Grossbank erwachsen werden. Die UBS sei bereit, diese Kosten zu übernehmen, sagte Merz.

Die Kosten bei Amtshilfeverfahren müsse heute grundsätzlich der Bund selbst tragen, sagte Merz. Es werde aber abgeklärt, ob mit der Schaffung einer neuen Verordnung die Kosten auf die betroffenen Banken überwälzt werden können. (SDA/snx)