In der Frage des umstrittenen Minarett-Plakats finden die Schweizer Städte keine gemeinsame Linie. Die Initiative des Berner Stadtpräsidenten Alexander Tschäppät verlief beim Schweizerischen Städteverband im Sand.

«Eine Umfrage bei mehreren Städten hat ergeben, dass wir uns nicht auf eine Beurteilung der Plakate einigen können», sagte Martin Tschirren vom Städteverband. Eine intensivere Koordination sei grundsätzlich zwar auf Anklang gestossen, aber in der jetzigen Situation sei eine Einigung nicht mehr möglich.

Das Scheitern führt Tschirren auf zwei Faktoren zurück. Einerseits sei die Initiative zu spät gekommen, «was allerdings begreifbar ist bei dem Tempo, mit dem die Ereignisse abliefen». Bis gestern Abend hatten bereits fünf grössere Schweizer Städte ihren Entscheid gefällt.

«Andererseits drängt sich kein bestimmter Entscheid auf», begründet Tschirren. Wie auch die Eidg. Kommission gegen Rassismus betont habe, müsse eine Güterabwägung zwischen Meinungsfreiheit und Diskriminierungsschutz vorgenommen werden – «und die ist hochpolitisch».

Tschirren räumt ein, dass wohl zu spät eine gemeinsame Linie gesucht worden sei. «Doch im Nachhinein ist man immer Schlauer.» Der Städteverband werde die nötigen Schlüsse aus der Debatte ziehen. (SDA)