Mutmasslicher Dschihadist «Der Apotheker» wurde in Basel entlassen

BASEL - A.J., der als «Der Apotheker» bekannt gewordene Dschihadist wurde in Basel aus der Ausschaffungshaft entlassen. Jedoch mit Auflage: Er muss sich regelmässig bei den Behörden melden.

Mutmasslicher Dschihadist: «Der Apotheker» wurde in Basel entlassen play
A.J. pflegte enge Kontakte zur Basler König-Faysal-Moschee. (Archiv) GEORGIOS KEFALAS

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Der 24-jährige A.J. aus dem Irak ist aus der Ausschaffungshaft in Basel entlassen worden. Die Freilassung erfolgt nach einem Urteil des Bundesgerichts, das im November eine Beschwerde des Mannes gutgeheissen hatte.

A.J., der wegen seines Pharmazie-Studiums auch der «Apotheker» genannt wird, ist mit der Auflage entlassen worden, sich regelmässig bei den Behörden zu melden, wie das Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) des Kantons Basel-Stadt einen Bericht des «Regionaljournals Basel» von Radio «SRF» heute bestätigte. Zudem muss er sich während des noch laufenden ausländerrechtlichen Verfahrens dem Migrationsamt zur Verfügung halten.

Der Iraker pflegte enge Kontakte zur Basler König-Faysal-Moschee. Das Bundesgericht hatte Mitte November eine Beschwerde des mutmasslichen Extremisten gutgeheissen. Dieser verlangte eine aufschiebende Wirkung gegen die durch das Migrationsamt Basel-Stadt angeordnete sofortige Wegweisung.

Das Bundesgerichtsurteil bedeutet, dass sich der Mann während der Dauer des ausländerrechtlichen Verfahrens in der Schweiz aufhalten darf. Damit fällt gemäss JSD der gesetzliche Haftgrund der Untertauchungsgefahr weg. Deshalb habe der Mann aus der Ausschaffungshaft entlassen werden müssen.

Einreiseverbot erlassen

Der junge Iraker war im Jahr 1999 zusammen mit seinem Vater und einem Bruder in die Schweiz eingereist. Ein Jahr später wurde er als Flüchtling anerkannt. In den vergangenen beiden Jahren reiste er mehrmals in den Irak und liess sich einen irakischen Reisepass ausstellen. Zudem hatte A.J. sich im Iran aufgehalten.

Im Sommer 2016 erliess das Staatssekretariat für Migration (SEM) ein Einreiseverbot gegen den Mann, erkannte ihm nach seiner erneuten Einreise in die Schweiz die Flüchtlingseigenschaft ab und widerrief sein Asyl. Mit der Annahme des irakischen Reisepasses habe er sich freiwillig unter den Schutz seines Heimatlandes gestellt.

Das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt wies den 24-Jährigen in der Folge aus der Schweiz weg und ordnete die sofortige Vollstreckung der Wegweisung an, worauf der Mann in Ausschaffungshaft kam. Dagegen hatte er Rekurs erhoben und eine aufschiebende Wirkung beantragt.

In seinem Urteil vom November wies das Bundesgericht auch darauf hin, dass aufgrund der breiten Berichterstattung über den als «der Apotheker» bezeichneten Mann, eine Identifizierung des Beschwerdeführers für die irakischen Behörden möglich sei. Wie Medien berichteten, soll dem mutmasslichen Dschihadrückkehrer im Irak nach eigenen Angaben Folter drohen, weil sein Onkel der Terrororganisation IS angehöre. (SDA/nbb)

Publiziert am 30.11.2016 | Aktualisiert am 01.12.2016
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  • Dani  Rosso 01.12.2016
    "Wie Medien (schon wider!!) berichteten, soll dem mutmasslichen Dschihadrückkehrer im Irak nach eigenen Angaben Folter drohen, weil sein Onkel der Terrororganisation IS angehöre." Nach EIGENEN Angaben... herrlich!! Nicht mal überprüfen könnt ihr dies!! Wisst ihr was nach meinen Angaben so alles ist.. Habe die Steuern nach meinen Angaben bis 2025 schon bezahlt.. das wird dann aber schnell überprüft resp. glaubt mir eh keiner...!!
  • Dani  Rosso 01.12.2016
    "..aufgrund der breiten Berichterstattung über den als «der Apotheker» bezeichneten Mann, eine Identifizierung des Beschwerdeführers für die irakischen Behörden möglich sei".. Soso lieber Blick und andere Medien... besten Dank.. super Arbeit geleistet. Ihr fühlt euch aber sicher nicht Schuldig... da seht ihr was ihr so anrichtet wenn ihr denen noch eine Plattform gebt!! Nochmals herzlichen Dank...
  • Paul  Entlebucher 01.12.2016
    Mit diesen Urteilen wird es nicht mehr lange dauern, bis die Bürger die Gerechtigkeit selber wieder herstellen.
  • Ovis   Colonus 01.12.2016
    Unser Rechtssystem ist ein Farce. Automobilsten werdem gejagt, mit dem Argument der Gefärdung. Und Dschihadisten werden freigelassen.
    Pfefferscharf !
  • Elsbeth  Schmid 01.12.2016
    Wir werden vermutlich eines Tages das Gesetz selbst in die Hand nehmen müssen, da uns der Staat und die Gerichte nicht vor solchen Typen schützt. Man sollte meinen, dass die Zeit des Erwachens auch in Bern angekommen ist. Bin froh, dass der erste Schritt in den USA erfolgt ist und dieser dann in Europa nachvollzogen wird. Hoffen wir vorerst auf die Wahlen in Frankreich und Holland.