Initiative gegen Asylzentrum gescheitert: Amden muss Asylbewerber aufnehmen

AMDEN - Die Klage eines Komitees gegen ein geplantes Asylzentrum in Amden ist gescheitert. Der Gemeinderat hat diese für ungültig erklärt.

Geplantes Asylzentrum: Amden dreht durch

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Der Entscheid sei dem Vertreter des Initiativkomitees am 12. Januar eröffnet worden: Das Volksbegehren, das verlange, Klage beim kantonalen Verwaltungsgericht gegen den Kanton St. Gallen wegen des geplanten Asylzentrums in Amden zu erheben, sei unzulässig. Dies teilte der Gemeinderat von Amden am Donnerstag mit.

Das Komitee hatte argumentiert, ein Asylzentrum für 80 bis 120 Personen sei im Vergleich mit der Einwohnerzahl unverhältnismässig und «zerstöre die gewachsenen Dorfstrukturen und den Dorffrieden».

Geplantes Asylzentrum: Amden dreht durch

Der Entscheid über die Einreichung einer Klage falle nicht in die Zuständigkeit der Bürgerschaft, hält der Gemeinderat in der Mitteilung fest. In den Bestimmungen der Gemeindeordnung würden die «unübertragbaren Aufgaben» aufgezählt. Dazu gehöre die Einreichung und Anerkennung von Klagen, das Ergreifen von Rechtsmitteln und der Abschluss von Vergleichen.

Die Ausgangslage sei zwar klar gewesen, man habe aber trotzdem noch ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um sich «hundertprozentig abzusichern, dass es in der Sache nicht noch irgendwelche Umwege gibt», erklärte Urs Roth, Gemeindepräsident von Amden, auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Der Gutachter habe dies klar verneint.

Der Gemeinderat habe bereits mehrmals öffentlich erklärt, dass er von sich aus keine Klage gegen den Kanton einreichen werde, heisst es weiter. Kanton und Gemeinden hätten die gemeinsame Aufgabe, die vom Bund zugeteilten Asylsuchenden unterzubringen. In diesem Zusammenhang sei «eine gewisse Solidarität nötig».

Gegen den Entscheid des Gemeinderats kann innert zwei Wochen beim Departement des Innern rekurriert werden. (SDA/nbb)

Publiziert am 14.01.2016 | Aktualisiert am 14.01.2016
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  • Jean   Ours 15.01.2016
    Jedes Boot kann hat seine Kapazität. Wenn es überladen wird, dann geht es unter! Die Schweiz geht auch in dieser Richtung. Wollen wir nicht unserer Jugend eine intakte Schweiz übergeben? Aber sicher nicht so!
  • Mike  Hugi aus Davos
    14.01.2016
    ...ach Frau Schwab, alle Gutmenschen wie Sie eine sind, sollten in einem Register erfasst werden. Sobald dann alles den Bach runter geht und das wird bald so sein, denn von ihrer Sorte gibt es immer mehr dann gehören alle die Leute auf der Liste zur Verantwortung gezogen!!
  • Roman  Bachmair aus Naters
    14.01.2016
    Es sind gleich zwei Ansätze falsch: Erstens darf man nicht mit solchen schönen Wohnungen den Anreiz schaffen, noch mehr hierher zu locken! Zivilschutzanlagen öffnen und fertig. Wer wirklich verfolgt ist, hat damit kein Problem.

    Zweitens darf der Prozentsatz von Asylbewerbern im Verhältnis zur Anzahl Wohnbevölkerung nicht über einem Prozent liegen! Da werden ja ganze Gemeinden verschandelt, wenn man da gleich ganze Horden von Asylanten platziert.
  • Fritz  Meyer aus Amden
    14.01.2016
    Die Gemeinde Amden hat oder hatte wie sehr viele Gemeinden rein nur schon vom finaziellen her echte Probleme mit den Asylanten, sowie deren Unterkünfte etc. Schaut man die ehemalige Unterkunft Soldanella, die ja in so einen fürchterliche Zustand hergerichtet wurde, Küche, San- Einrichtungen etc. dass sie nur noch abgerissen werden musste. Wäre echt schade um das neu erwähnte Gebäude...
  • Othmar  Kamm aus Schafisheim
    14.01.2016
    @ Frau Schwab
    genau wegen Menschen mit Ihrer Einstellung haben wir doch diese Misstände und das grosse Theater in der Schweiz. Genau wegen Leuten mit Ihrer Einstellung werden hier in der Schweiz auch eines Tages gegenseitig die Schädel eingeschlagen. Was glauben Sie eigentlich, wem Sie da einen Dienst erweisen? Oder verdienen Sie auch daran wie unsere Politiker?