Abstimmung über biometrischen Pass im Frühling

Publiziert: 29.10.2008, Aktualisiert: 13.01.2012

BERN – Am 17. Mai 2009 wird definitiv klar, ob der Schweizer Pass in Zukunft Fingerabdrücke und elektronisch gespeicherte Daten beinhaltet.

Die Abstimmung über das Referendum gegen die Einführung des biometrischen Schweizer Passes findet am 17. Mai 2009 statt. Das beschloss der Bundesrat. Ungeachtet der Abstimmung laufen die Arbeiten an dem Projekt weiter.

Zwei Fingerabdrücke im Pass

Die Einführung von Pässen mit elektronisch gespeicherten Daten wird weltweit vorangetrieben, wie der Bundesrat mitteilt. Die Pässe müssen Standards erfüllen, welche von der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation verbindlich festgelegt wurden.

Die Vorlage sieht neben der elektronischen Abspeicherung der Personendaten namentlich ein Gesichtsbild und Fingerabdrücke vor.

Schengen und Dublin in Gefahr

Sollte das Volk das neue Ausweisgesetz an der Urne ablehnen, würde der Bundesrat allenfalls eine neue referendumsfähige Vorlage prüfen. Die Frist vom 1. März 2010 könnte nicht eingehalten werden.

Die Schweiz müsste darum mit den anderen Schengen-Staaten eine Lösung für die Weiterführung der Zusammenarbeit finden. Gelänge das nicht innert 90 Tagen, wären die Assoziierungsabkommen von Schengen und Dublin beendet.

Die Auswirkungen auf Reisen in die USA könnten zum aktuellen Zeitpunkt nicht abgeschätzt werden, hiess es weiter. Die USA verlangen seit dem 25. Oktober 2006, dass nach diesem Datum ausgestellte Pässe biometrische Daten aufweisen müssen. Ansonsten wird für eine Einreise ein Visum verlangt. (SDA)