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Für einige SPler ein rotes Tuch: Die Kritik der Berner SP-Ständerätin Simonetta Sommaruga. (Keystone)
Laut Sommaruga hat die SP auf Globalisierungs- und Migrationsentwicklungen «mit zehn Jahren Verspätung» reagiert. Entsprechend hart geht die Berner Ständerätin nach der Niederlagenserie auf kantonaler Ebene mit ihrer Partei ins Gericht.
«Wir haben zu spät realisiert, welche Ängste die Globalisierung auslöst und wie das Bedürfnis nach Sicherheit steigt», sagte sie in einem Interview des «Tages-Anzeigers». Und auch, dass die Sozialwerke saniert werden müssen, habe man zu wenig erkannt. «Heute zahlt die SP den Preis für diese Versäumnisse», ist Sommaruga überzeugt.
Zudem kritisiert sie, dass die Mittelschicht zu lange vernachlässigt worden sei. Noch vor zehn Jahren hätte die SP aus Sommarugas Sicht die Möglichkeit gehabt, die Wähler der Mitte an sich zu binden. Nun würden sich diese Kreise anderen Parteien zuwenden, etwa den Grünliberalen.
«Dankbar» für Sommarugas Offensive zeigte sich SP-Vizepräsident und Juso-Chef Cédric Wermuth. «Dass sich die SP dauernd die Kritik anhören muss, ihr fehle ein klares Profil, hängt damit zusammen, dass wir zuwenig über sozialdemokratische Werte diskutiert haben», erklärt Wermuth gegemüber Blick.ch. «Diese Debatte muss nun geführt werden.»
Gar nicht einverstanden mit seiner Parteikollegin ist hingegen der frühere SP-Präsident Hans-Jürg Fehr. Die Kritik ist für ihn «nicht nachvollziehbar», wie er auf Anfrage von Blick.ch sagte.
Der Schaffhauser Nationalrat verteidigt die bisherige Parteilinie und glaubt auch nicht, dass Sommaruga damit eine interne Mehrheit vertritt. «Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass die Politik, die wir geführt haben, in der Partei und der Wählerschaft sehr breit abgestützt ist», so Fehr.
Bis 2006 habe die SP damit immer Wahlen gewonnen. Und aus den jüngsten Niederlagen dürfe «nicht zuviel abgeleitet werden». Die nächsten Wahlen werdens zeigen. (SDA/b5b)
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früherer SP-Präsident Hans-Jürg Fehr (Reuters)