Winterthurer Stadtrat Matthias Gfeller Rücktritt wegen «Wärmering-Affäre»

Der Grüne Matthias Gfeller tritt von seinem Amt als Winterthurer Stadtrat zurück. Der Vorsteher des Departements Technische Betriebe ist in den vergangenen Monaten unter starken Beschuss geraten: Ihm wurde vorgeworfen, im Vorfeld einer Abstimmung Informationen zurückbehalten zu haben.

Matthias Gfeller will am Montag über seinen Rücktritt informieren. play

Matthias Gfeller will am Montag über seinen Rücktritt informieren.

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Über den Zeitpunkt und die Gründe des Rücktritts wollen Matthias Gfeller (60) und seine Partei am Montag informieren. Die Medienorientierung steht unter dem Titel «Rückblick auf gute 10 Jahre im Stadtrat«. Einen Tag darauf, am Dienstag, lädt der Winterthurer Gesamtstadtrat zu einer Medienkonferenz: Er will die Ergebnisse und die Massnahmen präsentieren, die aus dem inzwischen vorliegenden Schlussbericht der Administrativuntersuchung zur Wärme Frauenfeld AG hervorgehen.

Informationen zurückbehalten

Wegen der «Wärmering-Affäre» war Gfeller in diesem Jahr unter Beschuss geraten: Vor der städtischen Abstimmung im Juni 2015 über ein 70-Millionen-Rahmenkredit für Energiecontracting-Projekte soll er die Information zurückbehalten haben, dass bei einem der Vorhaben, der Beteiligung an der Wärmering Frauenfeld AG, eine Sanierung in Millionenhöhe anstehe.

Der Winterthurer Gesamtstadtrat leitete in der Folge eine Administrativuntersuchung durch einen externen Gutachter ein. Im Juli, als ein vorläufiger Bericht vorlag, entschied der Stadtrat, dass Gfeller die politische Führung des Stadtwerks Winterthur abgeben muss. Er blieb jedoch Vorsteher seines Departements.

Die SVP verlangte eine Wiederholung der Energiecontracting-Abstimmung, weil der Stimmbevölkerung damals «bewusst und mit Arglist Tatsachen vorenthalten» worden seien. Deren Stimmrechtsbeschwerde wies der Bezirksrat am 16. September ab. Die Vorlage sei mit einem Ja-Stimmenanteil von 69,9 Prozent klar angenommen worden, sodass «eine mangelhafte Information nicht von derart zentraler Bedeutung anzusehen wäre».

Kein absichtliches Vorenthalten

Wegen ähnlicher Vorwürfe sah sich der Winterthurer Stadtrat bereits in den Jahren 2013 und 2014 mit einer Stimmrechtsbeschwerde konfrontiert. Es ging um die Beteiligung am Fleischvergärungsbetrieb Biorender. Gfeller hielt am Pilotprojekt, dass das Stadtwerk bis zum Ausstieg mehrere Millionen kostete, lange fest.

Im November 2013 stimmten die Winterthurer einer Biorender-Finanzspritze zu. Erst ein Tag nach der Abstimmung wurde bekannt, dass die Gemeinde Wil längst entschieden hatte, aus dem gemeinsamen Projekt auszusteigen. Der Bezirksrat kam damals zum Schluss, dass dem Stadtrat kein absichtliches Vorenthalten von Informationen vorgeworfen werden könne.

Die Kritik am Biorender-Engagement überstand Gfeller schadlos: 2014 wählten die Winterthurerinnen und Winterthurer den Grünen für eine dritte Amtsperiode.

Erster Grüner im Winterthurer Stadtrat

Gfeller wurde 2006 als erster und bislang einziger Grüner in den Winterthurer Stadtrat gewählt. Zuvor war er während 17 Jahren im Stadtparlament aktiv. Zwischenzeitlich sass er auch während dreier Jahre im Zürcher Kantonsrat.

Der Umweltinformatiker gilt als «Grüner der ersten Stunde». Er trat 1984 als Mitbegründer der Winterthurer Ortspartei in die Öffentlichkeit. Gfeller lebt, wie er auf seiner Homepage schreibt, in «einer kleinen 3,5-Zimmer-Wohnung» nahe eines Bahnhofs. Er besitzt weder ein Auto noch eine Zweitwohnung, dafür ein Generalabonnement und sechs Velos. (sda)

Publiziert am 24.09.2016 | Aktualisiert am 24.09.2016
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