«Weiss nie, wohin die Reise geht» Nationalrat ist laut Leuthard unberechenbar

CVP-Bundesrätin Doris Leuthard bedauert, dass der Nationalrat unberechenbarer geworden ist. Als Bundespräsidentin werde sie nächstes Jahr die wichtige Aufgabe haben, mit den Präsidenten der beiden Räte und der Parteien eine gemeinsame Linie zu finden.

Bundesrätin Doris Leuthard im Gespräch mit SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz während der Herbstsession. (Archivbild) play
Bundesrätin Doris Leuthard im Gespräch mit SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz während der Herbstsession. (Archivbild) KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE

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Sie spreche im Namen des Gesamtbundesrates, wenn sie sage, dass die Arbeit mit dem Nationalrat schwieriger geworden sei. «Man weiss nie genau, wohin die Reise geht - der Nationalrat ist unberechenbar«, sagt Doris Leuthard. Eigentlich bestehe «in unserem System die Idee, dass man als Regierungspartei die Geschäfte der Regierung mitträgt».

Das Parlament dürfe und müsse Geschäfte kritisieren und ändern, «aber in den wichtigen Dossiers sollten wir uns finden», so Leuthard weiter. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die SVP, die jüngst das Budgets ihres Finanzministers Ueli Maurer in einer ersten Runde zu versenken half. Dem Bundesrat dagegen stellte die Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation ein gutes Zeugnis aus. Hier werde konstruktiv diskutiert, die Zusammenarbeit funktioniere.

Mit Blick auf die Regierungswechsel in den Nachbarländern Frankreich und Italien, sagte Leuthard, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sei ihre Konstante. «Ich bin froh, dass sie noch an der Macht ist. Sie ist eine starke Persönlichkeit und bringt Stabilität in Europa.»

Beunruhigt beobachte sie dagegen die Tendenz vieler Länder, sich zurückzuziehen und auf sich selbst zu konzentrieren. «Der zunehmende Nationalismus und Protektionismus machen mir Sorgen.» Die Schweiz sei auf Handel und offene Märkte angewiesen. Doch auch hierzulande gelte es aufzupassen: Die Globalisierung produziere auch Verlierer. «Wenn die Bevölkerung den Eindruck hat, dass die Öffnung nur gut ist für multinationale Konzerne und Vermögende, dann entsteht Unmut.» Der Bundesrat müsse den Zusammenhalt der Bevölkerung stärken. (sda)

Publiziert am 19.12.2016 | Aktualisiert am 19.12.2016
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4 Kommentare
  • Heinrich  Ochsner 19.12.2016

    klar, passt der Dame die Meinung des Nationalrates nicht, sofern er nicht IHRER Meinung ist. Kuschen ist Pflicht. Dass sie zu Frau Merkel steht ist ja klar, da muss sie nicht viel studieren, sondern nur kopieren. Aber sie ist sieht es nicht ein: wir schaffen das nicht!!!
    Noch nie eine eigene vertretbare Meinung von der Frau.
    Was nützt sie denn noch?
  • Thomas  Stäubli , via Facebook 19.12.2016
    Das sagt grad die Richtige. Leuthard hat nur die eigene Beliebtheit wichtig. Erst pro Atomenergie, dann - schwupps - Atomausstieg. Dabei weiss jeder, dass man ein Industrieland nicht mit Solarpanels und Windrädern zu einem grossen Teil mit Elektrizität versorgen kann. Es scheitert zwingend an der Physik - es bräuchte pro Kopf 4-5 Batteriesätze von der Grösse eines BMW i3. Nun, bis das jeder Energie-Träumer einsiet, ist Frau Leuthard eben schon komfortabel in Rente.
    • Adrian  Walser aus Wettswil
      19.12.2016
      Um das Jahr 1900 wusste jeder, dass man die Pferdekutsche nicht durch das Automobil ersetzen kann. Aber auch wirklich jeder! Deshalb war das Autofahren im Kt. Graubünden bis 1925 verboten.
    • Martina  Keller 19.12.2016
      Ja stimmt schon, denn die Wright Brüder hatten ja beim ihrem ersten Flug nur den Wunsch einmal Flugzeuge für 800 Passagier zu bauen.