«Das ist nicht das Ende der Eidgenossenschaft»

Aktualisiert am 20.01.2012

BERN – Gut gelaunt trat Samuel Schmid heute Mittag vor die Medien – ohne Fraktion hinter sich regieren zu müssen, bereitet ihm offenbar keine schlaflosen Nächte.

Samuel Schmid, von den Zürcher Hardlinern einst als halber SVP-Bundesrat verunglimpft, ist nun gar keiner mehr. Zumindest, wenns nach Blocher, Maurer und Co. geht.

Doch der Bruch mit der Mehrheit der SVP-Fraktion im Parlament scheint den Bundesrat nicht allzu sehr zu belasten. Gut gelaunt erschien er am Mittag zu seiner Pressekonferenz.

«Ich habe mir genau überlegt, was auf mich zukommt und weiss, dass das keine einfache Geschichte ist. Doch der Gang der SVP in die Opposition, so bedauerlich er sein mag, ist nicht das Ende der Eidgenossenschaft», antwortete Schmid auf die Frage, warum er so locker drauf sei.

Schmid mag nicht mit seiner Partei brechen, obwohl ihm deren prominenteste Vertreter nun definitiv den Rücken gekehrt haben. «Ich bin und bleibe Mitglied der SVP, die seit fast 40 Jahren meine politische Heimat ist und das weiterhin sein wird», betonte der Berner. Daher käme für ihn auch kein Parteiwechsel oder der Anschluss an eine andere Fraktion in Frage.

Der Dauerbeschuss, unter dem er bisher von Seiten der Zürcher SVP zu leiden hatte, scheint an Schmid abgeprallt zu sein. «Ich weiss ja, dass Politik kein Wohlfühlseminar ist. Doch im Nahkampf kommt mehr Pulver daher als Blei», erklärte er in einem für einen Verteidigungsminister angemessenen Vokabular.

Das hervorragende Wahlergebnis von gestern mit 201 Stimmen gibt Schmid Mumm. Aufgrund des Resultats gehe er davon aus, dass die beiden Räte hinter ihm stünden. Dank dieser Unterstützung sieht er auch kein Problem darin, allenfalls ohne eigene Fraktion regieren zu müssen.

Die angedrohte Totalopposition seiner Partei nimmt er gelassen hin. «Ich glaube nicht, dass es zu einer Regierungskrise kommen wird und die SVP alles blockieren kann. Schliesslich ist es mit einem erheblichen Aufwand verbunden, für Initiativen und Referenden permanent Unterschriften zu sammeln.»

Der Seeländer scheint erleichtert zu sein, dass sich das angespannte Verhältnis zum Zürcher Flügel nun endlich geklärt hat – und er sich in Zukunft vermehrt seiner Lieblingstätigkeit widmen kann: nüchterner Sachpolitik. (hhs)

500 Neumitglieder für die SVP?

BERN – Rund 500 Neumitglieder haben sich nach Angaben der SVP in den letzten 24 Stunden im Generalsekretariat per Mail gemeldet. Dabei seien jene, die direkt zu den Orts- und Kantonalparteien gingen, noch nicht mitgerechnet, sagte Pressesprecher Roman Jäggi. Dies sei klar eine Reaktion auf die Abwahl von Christoph Blocher. Normalerweise gingen rund fünf neue Anmeldungen pro Tag ein. Zusätzlich seien hunderte von Reaktionen eingegangen. Es sei viel Enttäuschung zu spüren. Viele wollten bei Aktionen mitmachen und einige böten an, den Gang in die Opposition finanziell zu unterstützen. In einigen Mails sei zudem die neugewählte Eveline Widmer-Schlumpf kritisiert worden.