Blocher enstchuldigt sich

  • Publiziert: 18.12.2007, Aktualisiert: 03.01.2012

BERN – Heute hat sich der abgewählte Bundesrat Christoph Blocher vom Parlament verabschiedet. Er sagte pardon und bekam Applaus.

Er scheide nicht in Bitterkeit, sagte Blocher bei seinem letzten Auftritt im Nationalratssaal nach der Verabschiedung durch den Präsidenten André Bugnon (SVP/VD). Er habe dank der wohlwollenden Begleitung und Mitarbeit der Parlamentarier ausserordentlich viel bewirken können.

Dass er oft Widerstandskraft gezeigt habe, sei notwendig gewesen. Wenn er jemanden dabei verletzt haben sollte, bitte er um Entschuldigung, sagte Blocher. Das sei nie seine Absicht gewesen.

Blocher verwies wie auch Bugnon auf verschiedene grosse Projekte seiner Amtszeit, darunter die Justizreform und verschiedene Vorlagen wie die Revision des Urheberrechts, die wichtig für die Wirtschaft seien. Besonders stellte er die Revision des Asyl- und Ausländergesetzes heraus, die es endlich ermögliche, auf Grundlage eines humanen Rechts den Missbrauch zurückzubinden.

Er habe in seinem Departement zudem gezeigt, dass man wie in einem Unternehmen die Kosten um 20 Prozent senken könne, ohne die Leistungen zu verschlechtern. Bugnon lobte Blocher für seinen grossen Einsatz, seine Kompetenz und seine perfekte Dossierkenntnis. Die rechte Ratshälfte zollte Blocher stehend Applaus. Die Linke verzichtete. (AP/snx)

Departemente in 5 Minuten verteilt

BERN – Der Bundesrat setzt nach der Abwahl von Christoph Blocher auf Kontinuität. Die neue Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf übernimmt das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Die anderen sechs Mitglieder der Regierung behalten ihre Ressorts. (AP)

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