Subventionen für Tagesschulen CVP gibt Familien eine zweite Chance

Die CVP will nun doch dafür sorgen, dass der Bund Tagesschulen mit 100 Millionen fördern kann. Dies, nachdem eine Ständerätin der Familienpartei zunächst für eine Nein-Mehrheit gesorgt hatte.

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Mehr Geld für solche Angebote: Kinder und Betreuerinnen essen zu Mittag am 8. Juni 2011 im Kinderhort Hort in der Ey 4 in Zürich. (KEYSTONE/Gaetan Bally) GAETAN BALLY

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Der Bundesrat will Tagesschulen mit 100 Millionen Franken fördern. Die ständerätliche Bildungskommission lehnt das aber ab. Ausschlaggebend war ausgerechnet CVP-Ständerätin Brigitte Häberli-Koller (BLICK berichtete).

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Brigitte Haeberli-Koller, Ständerätin der CVP des Kantons Thurgau, aufgenommen am 7. Dezember 2015 in Bern. (KEYSTONE/Gaetan Bally) GAETAN BALLY

Mit Stichentscheid als Kommissionspräsidentin hat die Thurgauerin dafür gesorgt, dass die Kommission Nein sagt zur Anschubfinanzierung.

Nachdem Häberli-Koller dafür parteiintern viel Kritik einstecken musste, pfiff die Fraktion sie nun zurück. Wie Präsident Filippo Lombardi gegenüber der NZZ bestätigt, habe sich die Fraktion deutlich für die Anschubfinanzierung ausgesprochen. Halten sich alle Vertreter der Familienpartei CVP daran, gibt es im Stöckli eine komfortable Mehrheit für das Anliegen, das in der Wintersession beraten wird.

Nächste Hürde: Sparauftrag

Ganz aufatmen können Familien aber noch nicht: Denn in der Budgetberatung könnten die 100 Millionen noch zusammengekürzt oder ganz gestrichen werden. Auch im Nationalrat, wo FDP und SVP eine Mehrheit haben, dürfte es eng werden. Denn beide Parteien lehnen das Ansinnen ab.

Ums Geld war es Häberli-Koller bei ihrem Nein übrigens nicht gegangen: Sie vertritt vielmehr den Standpunkt, dass Tagesschulen Sache der Kantone seien, in die sich der Bund nicht einzumischen habe. Ihre Fraktion ist da offensichtlich anderer Meinung. (sf)

Publiziert am 19.11.2016 | Aktualisiert am 20.11.2016
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  • Marcel  Abt 19.11.2016
    Ich finde es nicht richtig das immer die Familie bevorzugt werden und die Menschen ohne Kinder müssen dafür bezahlen wer Kinder möchte so auch die Kosten tragen wir bezahlen schon genug für Schulen und für ausländische Kinder wen es für Schweizer Familie wehre könnte Mann darüber reden die Kinder brauchen wir aber die anderen nicht den es hat jetzt schon 2 Millionen Menschen zufiel in der Schweiz