«Tiere», «Abschaum», «Schlägerpack» Strafanzeige gegen Ulrich Schlüer

Publiziert: 14.08.2012

Kann sich auf seinen Job als Herausgeber der «Schweizerzeit» konzentrieren: Ulrich Schlüer (SVP/ZH). (Keystone)

Mehr zum Thema

SVP-Schlüer über Prügel-Asylbewerber «Wie Tiere, Abschaum, Schlägerpack!»

Weil er Asylbewerber als «Abschaum» und «elendes Schlägerpack» bezeichnete, wurde der ehemalige SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer angezeigt. Vorwurf: Verstoss gegen die Antirassismus-Strafnorm.

Anlass ist ein Artikel vom 19. Juli, den der Hardliner auf seiner Website «sifa» (Sicherheit für alle) veröffentlichte und gleichzeitig den Medien zusandte.

In dem Text erzählte er von einer Schlägerei unter Asylbewerbern, die an seinem Wohnort stattgefunden haben soll.

Staatsanwaltschaft bestätigt Eingang der Anzeige

Der zuständige Staatsanwalt Hans Maurer bestätigte am Dienstag eine entsprechende Meldung von Tagesanzeiger.ch/Newsnetz. Die Anzeige sei eingetroffen, das Verfahren aber noch nicht eingeleitet worden.

In seinem Text berichtete Schlüer, wie palästinensische Asylbewerber an einem Sonntagnachmittag in seiner Nachbarschaft «wie Tiere aufeinander losgingen» und sich geprügelt hätten. Man habe seiner Gemeinde Flüchtlinge angekündigt, schrieb Schlüer. «Gekommen ist elendes Schlägerpack.»

Er bezeichnete die Asylbewerber zudem als «Abschaum» und forderte mit der unzimperlichen Formulierung «Fort mit dem Pack» deren sofortige Ausschaffung. (SDA/kmu)

Beliebteste Kommentare

Mike Egger

Melden
Die Antirassismus-Strafnorm ist eine reine Lachnummer und auch an sich selbst rassistisch. Ein Schweizer der einen "Ausländer" als ... bezeichnet muss mit einer Strafanzeige wegen Verstosses rechnen. Wir Schweizer müssen uns aber alle Hasstiraden und Schimpfwörter gefallen lassen und der "Ausländer" geht straffrei aus, weil für ihn die Strafnorm nicht gilt. Entweder ein Gesetz zählt für alle oder es ist eine Fehlkonstruktion!
14.08.2012

1264

138
Naziha Bekkal , Uster

Melden
Ich bin auch keine Schweizerin. Und kann gewisse rassistische Einstellungen gut verstehen. Ich will nicht wissen wie Hr. Schluer mich betiteln wuerde. Ich bin zwar nie kriminell geworden in der Schweiz und habe mir nie was zuschulden lassen kommen. Trotzdem, wo ist jetzt hier die Meinungsfreiheit??? Euer antirassismus Gesetzt ist wirklich einen Brunz. Bei vielen Balkanesen trifft das ja auch zu was Herr Schluer sagte. Also warum strafen wenn man nur die Wahrheit sagt?
14.08.2012

1133

105

Alle Kommentare (24)

Tobias Hohl , via Facebook

Melden
Endlich wird hier der primitiven Hetzkampagnen der SVP-Elite mal grenzen gesetzt! Schlüer ist schon mehrmals durch seine primitiven Äusserungen negativ aufgefallen und mir scheint, er ist einer der schlimmsten. Primitiver als Blocher, Mörgeli, Heer, Jenny und Konsorten. Wenn wir schon ein Gesetz haben, sollte dies auch ohne zu kuschen angewendet werden!
14.08.2012

77

364

Peter Stoffel , Rorschach

Melden
Man kann, wenn man darüber nachdenkt, alle die Worte in anderer Form verpackt anwenden, nur darf es nicht Ehrverletzung, Volksverhetzend und rassistisch sein.
14.08.2012

45

166

Vreni Meier , Schweiz

Melden
Ich befürchte, dass das Potential an Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, dumpfer Stammtischmentalität und faschistoider Gesinnung leider recht gross ist. Die wirklich gefährliche Entwicklung ist hier, dass
Rassismus mit Meinungsfreiheit verwechselt wird. Und es ist sehr beängstigend, wie Menschen die rechtspopulistische Propaganda einfach schlucken und weiter verbreiten.
14.08.2012

71

263

Eric Baumgartner , via Facebook

Melden
früher konnte ich alle Witze erzählen heute muss mann genau schauen was für ein Puplikum den Witz hört sonst bekommt man noch eine Strafanzeige wegen des Antirassismus-Gesetz!

Ja leider so tief ist das Niveau der Schweiz gesunken!
14.08.2012

349

49

Peter Steiner , Olten

Melden
Komisch, anständige und gesetzestreue Bürger habe ich noch wegen dem Rassismusartikel jammern hören.

Es scheint tatsächlich eine Frage des Niveaus zu sein.
14.08.2012

als Kommentar auf Eric Baumgartner

40

139

Berger Thomas , Koppigen

Melden
Ja also so ein wenig kann ich den Schlüer ja schon verstehen. Er spricht hier halt aus der Volksseele. Und in den Medien liest man halt einfach schon praktisch täglich von kriminellen Asylbewerbern. Als Abschaum würde ich die Leute nicht grad bezeichnen, aber Schlägerpack ist ja nicht so abwegig, oder gibt es schönere Worte dafür?
14.08.2012

330

39