SP-Jositsch fordert Soldaten ab zum Drogentest!

Am WEF sorgten kiffende und koksende Soldaten für einen handfesten Skandal. SP-Ständerat Daniel Jositsch (ZH) fordert nun eine gesetzliche Grundlage für präventive Drogen-Suchtests in der Armee. Heute hat er eine Motion dazu eingereicht.

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Soldaten ab zum Drogentest! Geht es nach SP-Ständerat Daniel Jositsch (ZH), sollen Armeeangehörige während des Militärdienstes künftig einem präventiven Drogen-Suchtest unterzogen werden können. In einer heute eingereichten Motion verlangt er vom Bundesrat, eine entsprechende Gesetzesgrundlage auszuarbeiten. Wie ein solcher Test aussehen soll, lässt Jositsch offen. Normalerweise wird für einen Drogen-Suchtest aber der Urin untersucht.

Der Umgang mit Drogen sei in der Armee ebenso ein Thema wie in der Gesellschaft allgemein, so Jositsch. «Angehörige der Armee sind während der Dienstpflicht Teil der Staatsgewalt, sind entsprechend mit Waffen ausgerüstet, führen Fahrzeuge, bedienen Waffensysteme oder nehmen andere Tätigkeiten wahr, bei denen bei falscher Manipulation oder Missbrauch eine Gefahr für Dritte entstehen kann», begründet der Zürcher Ständerat seinen Vorstoss.

STAENDERAT, CONSEIL DES ETATS, PARLAMENTSWAHLEN, EIDGENOESSISCHE WAHLEN, GESAMTERNEUERUNGSWAHLEN, ELECTIONS FEDERALES, ELECTIONS PARLEMENTAIRES, ELECTIONS AU PARLEMENT, play
SP-Ständerat Daniel Jositsch (ZH). KEY

Es sei daher gerechtfertigt, dass die in der Armee zuständigen Führungspersonen die Möglichkeit hätten, einen Drogen-Suchtest durchzuführen beziehungsweise durchführen zu lassen. Die Anordnung von präventiven Drogen-Suchtests sei derzeit nicht vorgesehen, so Jositsch. Da es sich um einen Eingriff in die persönliche Freiheit des Armeeangehörigen handle, brauche es eine formelle Gesetzesvorlage dafür.

Überparteilich abgestützt

Seinen Vorstoss stützt Jositsch gleich überparteilich ab. So haben die Ständeräte Géraldine Savary (SP/VD), Isidor Baumann (CVP/UR), Josef Dittli (FDP/UR), Joachim Eder (FDP/ZG) und Alex Kuprecht (SVP/SZ) die Motion mitunterzeichnet.

«Drogenkonsum ist ein gesellschaftliches Problem, welches sich im Militär widerspiegelt», sagt Sicherheitspolitiker Kuprecht. Für ihn ist aber klar, dass Drogenkonsum für Armeeangehörige ein No-Go ist. «Bei militärischen Dienst- und Ernsteinsätzen muss sich ein Soldat auf seinen Kameraden links und rechts von ihm verlassen können – ohne dass er vollgedröhnt ist.»

Der Vorstoss hat einen aktuellen Hintergrund: Erst gerade beim letzten WEF-Einsatz wurde ein Dutzend Soldaten beim Kiffen und Koksen erwischt, was für einen handfesten Skandal sorgte.

Publiziert am 08.03.2016 | Aktualisiert am 20.04.2016
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14 Kommentare
  • Werner  Rutishauser aus St.Gallen
    09.03.2016
    Ich finde unsere Volksverteter im Kanton und beim Bund müssten sich einmal im Jahr ohne Voranmeldung einem Drogentest unterziehen lassen müssen.
  • emmi  widmer 09.03.2016
    kann mir lächeln über SP-Ständerat Jositsch nicht verkneifen. links will doch drogenkonsum liberalisieren.
    " auf seinen Kameraden links und rechts von ihm verlassen können – ohne dass er vollgedröhnt ist.» aber privat autofahren sollten sie dürfen??
  • Markus  Bieber 09.03.2016
    Und was ist mit dem Alkohol??? Zum meiner Militärzeit waren die Alktrinker sicher immer schlimmer als die Kiffer..... und ob bekifft oder betrunken spielt eigentlich keine Rolle wenn man eine " saubere " Armee will. Aber gegen das wäre der Herr Jositsch sicher.......na dann, Prost auf die bestehend Drogenfreie Armee.
  • Fritz  Frigorr 09.03.2016
    Drogen, Alkohol etc. das gibt es doch in der angeblich besten Armee der Welt nicht. Ironie aus.
  • Pat  Böni 09.03.2016
    Und was ist mit den Unmengen an Alkohol der im Ausgang getrunken wird? Da ist ja wohl am Morgen so manch einer noch weit davon entfernt nüchtern zu sein.