USA, Libyen, Italien – Brandherde überall Schafft Merz das alles?

Gestern trat er wieder vor die Kameras: In der «Tagesschau» kündigt Bundespräsident Hans-Rudolf Merz an, dass die Schweizer Banken im Schwarzgeld-Streit mit Italien auf Schützenhilfe des Bundesrats hoffen können. «Finanzminister Tremonti hat mir bestätigt, dass er es auf den Finanzplatz Tessin abgesehen hat», sagte Merz.

Merz rennt von Brandherd zu Brandherd

Kein Durchatmen also: Es ist das x-te Mal, dass der Bundespräsident vor der Nation den Feuerwehrmann spielen muss: Bei der UBS-Rettung und dem Prozess gegen die Bank in den USA, beim Kampf gegen die Steuerparadies-Liste der OECD betraf es direkt das Finanzdepartement, bei seinem Kniefall vor Gaddafi hat er das Heft auch noch an sich gerissen.

Wie schafft er das bloss? Der Bundespräsident hat in seinem Amtsjahr ein volles Pflichtenheft. Vielleicht zu voll. Rücktrittsforderungen aus fast allen Parteien zeigen: Der FDP-Bundesrat hat sich wohl übernommen.

«Früher musste er nur ein Budget aufstellen»

Politologe Georg Lutz von der Uni Lausanne gesteht Merz erschwerende Umstände zu. Es sei eine unglückliche Verkettung, dass gleichzeitig finanz- und aussenpolitische Dossiers in seinem Präsidialjahr relevant wurden. «Früher musste der Finanzminister nicht viel mehr tun, als ein Budget aufstellen», so Professor Lutz.

Es ist offensichtlich: Wegen der Wirtschaftskrise nimmt das Ausland die Schweiz immer mehr ins Visier. Italien ist nur der Anfang. In vielen Ländern liegen Milliarden an Schwarzgeld bei Schweizer Banken. Laut dem Bankenspezialist Peter Thorne könnten allein in Europa 550 Milliarden an Fluchtgeld versteckt sein (heute im BLICK). Fragt sich nur, wer als Nächstes den Schweizer Finanzplatz angreift.

«Es fehlt an Leadership»

Merz müsste gleichzeitig Finanz-, Aussen- und Verteidigungsminister sein, um den Attacken Paroli zu bieten. Doch ausgerechnet in dieser Situation hinkt unsere Regierung den Ereignissen schon seit Monaten hinterher: «Der ganze Bundesrat wird seit Monaten auf dem falschen Fuss erwischt. Es fehlt an Leadership, an der strategischen Planung», sagt Professor Georg Lutz.

Führung und eine gute Zusammenarbeit der Departemente wären in solchen Momenten gefragt. Dass Merz auf eigene Faust nach Tripolis gereist ist, um sich bei Gaddafi zu entschuldigen, zählt sicher nicht dazu. Die Miene von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey bei der gemeinsamen Pressekonferenzen mit Merz zur Libyen-Affäre sprach diesbezüglich Bände.

Merz sieht keinen Fehler

Wenigstens einen Job ist der überbeschäftigte Finanzminister bald los: Am 2. Dezember wird die Bundesversammlung Doris Leuthard zur neuen Bundespräsidentin wählen. Und das Libyen-Dossier hat das Aussendepartement wieder in die Hand genommen.

Obwohl «Tausendsassa» Merz auch im Nachhinein noch einmal genau gleich handeln würde, wie er erst vor zwei Tagen gegenüber dem österreichischen Fernsehen bestätigte.