Leuthard erklärt Energiewende Schärfere CO2-Regeln für neue Autos

Die Eckwerte der Energiestrategie 2050 hatte der Bundesrat bereits im Frühjahr vorgestellt. Nun folgen die Details. Mit den Massnahmen will der Bundesrat den Energie- und Stromverbrauch pro Person senken, den Anteil fossiler Energie reduzieren und den AKW-Strom teilweise mit erneuerbaren Energien ersetzen.

Das Ziel ist es, den durchschnittlichen Energieverbrauch pro Person und Jahr bis 2035 um 35 Prozent gegenüber dem Jahr 2000 zu senken. «Nochmals: Wir sprechen von Energie. Nicht von Strom», erinnert Doris Leuthard.

Sollte es der Schweiz nicht gelingen, den Verbrauch zu senken, «müssen wir noch mehr Strom und Energie importieren», sagt Leuthard. Die Stromkosten für einen Haushalt werden sich gemäss Leuthard um etwa 20 Prozent erhöhen. «Allerdings ist das sehr schwer vorherzusehen, da wir etwa den künftigen Ölpreis nicht kennen.»

Gebäude sanieren

Die wichtigsten Massnahmen betreffen die Gebäude. Im Vordergrund stehen energetische Sanierungen, für die mehr Mittel zur Verfügung stehen. Die Effizienz soll zudem mit strengeren Standards für Neu- und Altbauten erhöht werden.

Im Verkehr soll die Effizienz unter anderem durch verschärfte CO2-Emissionsvorschriften für neue Autos erhöht werden. Strenger werden ausserdem die Energieverbrauchsvorschriften für Elektrogeräte und Beleuchtung.

Wann das letzte AKW vom Netz geht, kann Leuthard noch immer nicht sagen. Entscheidend sei die Sicherheit. Neue Bewilligungen für Kernkraftwerke wird es aber bekanntermassen nicht nicht geben. Das soll nun auch im Gesetz festgeschrieben werden.

Ökosteuer-Reform verschoben

Noch keinen Entscheid traf der Bundesrat zu einer ökologischen Steuerreform, die Anreize zu mehr Energieeffizienz schaffen würde. Eine Vorlage dazu will die Regierung frühestens Mitte 2014 vorlegen. Umgesetzt würde sie ab 2021.

Mit der ökologischen Steuerreform würde beispielsweise eine Abgabe auf Heizöl und Benzin sowie elektrischem Strom erhoben. Damit die Wirtschaft wettbewerbsfähig bleibt, soll die Reform laut Bundesrat haushaltsneutral ausgestaltet sein und auch die Steuerquote möglichst nicht erhöhen.

Geplant ist eine Rückverteilung der Einnahmen an Haushalte und Unternehmen. (sda/vuc)