Roger Köppel und Kollegen verpatzen Abstimmung USA-Reisli statt Parlamentsarbeit

BERN - Obwohl SVP und FDP im Nationalrat über eine Mehrheit verfügen, sollen die Grenzwerte für Mobilfunkantennen - gegen den Willen der beiden Parteien - nicht angehoben werden. Der Grund: fünf SVPler und zwei FDPler fehlten bei der Abstimmung.

Aktuell auf Blick.ch

Top 3

1 Unternehmenssteuerreform III Gemeinden drohen mit Initiativen
2 Vorerst keine weiteren Reformen geplant Oberste Erziehungsdirektorin...
3 CVP- und FDP-Ständeräte im Einbürgerungs-Dilemma Im Boot mit dem...

Politik

Immer informiert - Abonnieren Sie den Blick-Newsletter!
Bitte geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein.
Schön, dass wir Ihnen unsere BLICK News des Tages senden dürfen. Möchten Sie zusätzlich den BLICK Sport Newsletter erhalten?
teilen
teilen
11 shares
32 Kommentare
Fehler
Melden

SVP und FDP verfügen seit den Wahlen im vergangenen Jahr über eine hauchdünne Mehrheit im Nationalrat. Sind sich die Parteien einig, können sie in der grossen Kammer durchmarschieren – wenn denn genügend Ratsmitglieder zur rechten Zeit am Platz sitzen. Doch Donnerstagmorgen sagte eine knappe Mehrheit im Nationalrat Ja zum Bundesgesetz zum «Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall».

97 zu 93 Stimmen

Gegen den erklärten Willen von SVP und FDP wurde das Geschäft mit 97 zu 93 Stimmen angenommen. Sieben Mitglieder der beiden Fraktionen fehlten – fünf SVPler und zwei FDPler. Entsprechend gross sei der Unmut von SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz (63), berichten Parlamentarier der Volkspartei hinter vorgehaltener Hand. Denn laut Anwesenheitsliste, in welche die Räte sich am Morgen eintragen, hätte die Rechte die Abstimmung gewinnen können.

Vier SVPler fehlten «unentschuldigt»

«Es ist ja wirklich ein Seich, wenn man eigentlich in der Mehrheit ist, aber die Leute einfach fehlen», so ein Ratsmitglied. Vier SVPler fehlten «unentschuldigt» bei der Abstimmung: Andreas Aebi (58, BE), Hans Egloff (57, ZH), Pierre-André Page (56, FR) und Roger Köppel (51, ZH).

Sie hatten am Morgen ihre Anwesenheit noch bestätigt. Entsprechend haben sie auch Anrecht auf die Tagespauschale von 440 Franken. Auch wenn sie nicht abstimmen. Besonders zu reden in der Fraktion gab die Abwesenheit von «Weltwoche»-Chef Köppel. Als um 9.45 Uhr über besagtes Strahlen-Gesetz entschieden wurde, war er bereits unterwegs in Richtung USA. Aus beruflichen Gründen, wie Köppel betont.

«Ich musste allerdings kurzfristig etwas früher abreisen als geplant», sagt er auf Anfrage. Eine Reise, die Köppel gefallen dürfte: Kein Schweizer Politiker jubelte lauter über den Sieg von Donald Trump (70) bei den Präsidentschaftswahlen als er.

Köppel sagt, er habe sich von der Präsenzliste streichen lassen und «werde selbstverständlich keine Entschädigung in Anspruch nehmen». Die Parlamentsdienste bestätigen: Köppel liess sich nachträglich von der Liste streichen – am Freitag. Und verzichtet so auf seine Entschädigung.

Zu seiner USA-Reise sagt er: «Anders als manche Kollegen im Bundeshaus bin ich kein Berufspolitiker, der vom Staat lebt, sondern Unternehmer und Journalist im freien Markt.» Da könne es vorkommen, dass er Abstimmungen verpasse.

Publiziert am 11.12.2016 | Aktualisiert am 15.12.2016
teilen
teilen
11 shares
32 Kommentare
Fehler
Melden

32 Kommentare
  • Fliederotto  Silkonbort aus Rheintal
    12.12.2016
    Sehr gut! Das erste Mal, dass es fürs Volk lief. Die Grenzwertaufweichung ist nicht gut und dass selbst die jetzigen Grenzwerte noch zu hoch sind wird man später beweisen. Die Russen wussten schon um den 2. Weltkrieg rum, dass dies kritisch ist. Natürlich wurden sie verhöhnt - gleich, wie man das Werk von Lakhovsky schleunigst verschwinden lies. Aber langsam kommen die Dinge wieder an den Tag! Unsere Gesundheitswirtschaft will Kranke, Ärzte verdienen und Krankenkassen geben es weiter.
  • Beat  Schenker aus Lugano
    12.12.2016
    Weiss gar nicht warum die Aufregung, Köppel hat doch Recht Kirk Douglas wird nur einmal 100 Jahre alt. Da gibt es kein Mittel das irgendwie nachzuholen.
    Wenn nötig startet man irgend etwas um das ganze nochmals Aufrollen zu können. Sind ja sonst auch sehr kreativ in Themen entgegen der Verfassung oder vom Volk angenommenen Internationalen abkommen, man sagt es einfach nicht immer direkt was genau im Visier ist.
  • Ernst  Dittmar aus Adliswil
    12.12.2016
    Für die Politik ist es wahrscheinlich besser, wenn der Herr Köppel nicht im Ratssaal sitzt.
  • Daniel  Willi aus Oberterzen
    11.12.2016
    Ich finde es eine unerhöhrte Frechheit, sich am morgen als anwesend einzutragen und um 09:45 bereits auf dem Weg nach den USA zu sein. Für mich ist es Betrug am Volk. Solche Politiker gehören nicht in den Nationalrat.
  • Hedy  Wyss aus Baden
    11.12.2016
    "Unternehmer" und "Journalist", lachhaft! Köppels Blättchen hat weniger Auflage als eine regionale Landzeitung und überlebt trotzdem nur dank Financiers im Hintergrund, Tettamanti, Blocher....vielleicht auch Frey und Matter - "Unternehmer" kann man das nicht nennen. Und "Journalist"? Die Weltwoche war in letzter Zeit durch mehrere Abschreib-Skandale und Lügeunkampagnen (Philipp Gut) aufgefallen. Peinlich!