Rassistische Kommentare auf Social-Media-Plattformen nehmen dramatisch zu «Dreckspack ist das, was da reinkommt»

Die Behörden verzeichnen immer mehr Fälle von Fremdenfeindlichkeit auf Social-Media-Kanälen. Die Anzahl solcher rassistischen Kommentare nimmt stetig zu.

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Der Kommentar auf Facebook stammt von letzter Woche: V. H.* (51) aus dem Thurgau meint zu einem Artikel über die Kosten im Asylwesen: «Dreckspack ist das was da rein kommt (…) Hoffentlich werden mal ein paar Asylheime abgefakelt (…) dann muss man die nicht mehr ausschaffen, nur ins Loch und Erde drüber.» Der Eintrag auf der offiziellen Facebook-Seite der SVP erntete Dutzende empörter Kommentare und wurde inzwischen entfernt.

Im Wallis postete das Vorstandsmitglied der SVP Leuk, Hans-Peter Mathieu (65), auf seinem Facebook-Account regelmässig fremdenfeindliche Kommentare. Muslime bezeichnete er als «Kamelficker», statt Entwicklungshilfe schlug er ein «Kastrations-Programm» vor. Anfang Juli hat er sein Profil gelöscht, wohl aus Angst vor einer Strafverfolgung.

Zu Recht. In beiden Fällen reichten andere Nutzer bei der Polizei Strafanzeige ein. Im Fall des Walliser SVP-Politikers wegen «Beschimpfung der Religionsgemeinschaft des Islams», «rassistischer Hetze gegen Personen mit schwarzer Hautfarbe» sowie der Verbreitung «antisemitischer Äusserungen».

Im Fall von V. H. aus dem Thurgau leitete ein Leser aus Zürich das Material an die Polizei weiter. Die Stadtpolizei Zürich bestätigt den Eingang der Anzeige: «In diesem Fall kommt wohl Artikel 259 im Strafgesetzbuch zum Zug, öffentliche Aufforderung zu Gewalt», erklärt Sprecherin Judith Hödl. Am Ende muss aber die Staatsanwaltschaft oder ein Gericht entscheiden, ob dieser Kommentar strafbar ist.

Rassismus auf Social Media nimmt zu. Die Koordinationsstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität (Kobik) wird immer öfter mit solchen Fällen konfrontiert, wie Myriam Stucki vom Bundesamt für Polizei (Fedpol) bestätigt. Kobik scannt das Internet nicht selbst auf Verstösse gegen die Antirassismus-Strafnorm, nimmt aber Hinweise auf: «Die Leute melden die Einträge, und wir leiten strafrechtlich relevante Inhalte an die kantonalen Strafverfolgungsbehörden weiter.» Grundsätzlich seien die Behörden am Wohnort des mutmasslichen Täters zuständig, sagt Stucki. Auch Judith Hödl von der Stadtpolizei Zürich bestätigt, dass regelmässig rassistische Kommentare zur Anzeige gebracht werden.

Hans-Peter Mathieu von der SVP Leuk sieht der Verzeigung gelassen entgegen: «Es gibt Leute, die solche Facebock-Posts bewusst verdrehen.» Er sei kein Moslemfeind, er lehne nur islamistische Extremisten ab.

* Name der Redaktion bekannt

Publiziert am 27.07.2015 | Aktualisiert am 28.07.2015
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Das macht blick.ch

Zürich – Auch blick.ch ist in seinen Kommentarspalten mit Rassismus konfrontiert. Immer wieder posten Leserinnen oder Leser rassistische Kommentare zu Artikeln.

«Wir löschen jeweils rassistische Kommentare auf unseren Social-Media-Seiten», sagt Social-Media-Manager Claudio Candinas (31).

«Online-Kommentare mit solchen Aussagen werden erst gar nicht freigeschaltet – und wer wiederholt solche schreibt, wird gesperrt.» Candinas betont, dass blick.ch auf den Webseiten darauf hinweist, dass die BLICK-Gruppe Rassismus nicht duldet.

Was ist auf Facebook strafbar?

Bern – Facebook ist kein rechtsfreier Raum. Wer sich rassistisch äussert, muss mit einer Anzeige rechnen. Gemäss Antirassismus-Gesetz macht sich strafbar, wer Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder des ethnisch-kulturellen Hintergrunds herabsetzt oder ihnen das Existenzrecht abspricht.

Es drohen Geldstrafe oder bis zu drei Jahre Gefängnis. Auch der Aufruf zu Gewalt ist verboten: Gemäss Artikel 259 im Strafgesetzbuch steht auf das öffentliche Auffordern zu einem Verbrechen oder zu Vergehen mit Gewalttätigkeit Geldstrafe oder Gefängnis.

Asylzentrum Schachen: Bevölkerung läuft Sturm!

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116 Kommentare
  • Michael  Falk , via Facebook 29.07.2015
    Können die Menschen wirklich keine Kritik an irgendwas äussern ohne gleich in die Schublade mit den gemeinsten und primitivsten Beleidigung zu greifen? Kann man nicht sagen, dass Islamisten die sich nicht unserer westlich christlichen Kultur anpassen wollen daheim bleiben sollen, muss immer gleich von Kamelfickern oder Niggern gesprochen werden wenn wir Araber oder Schwarze meinen? Mal wieder ein bischen mehr lesen und den Wert der Sprache schätzen lernen dann geht das auch wieder..
  • Vielfeind  Vielehr 29.07.2015
    Klar ist blanker Rassismus schlecht. Leider wird man aber auch bei leiser und berechtigter Kritik als böser Rassist verunglimpft. Zudem wird man u.a. von den Medien quasi genötigt alles was Multi-Kulti ist gut und toll zu finden.
  • alois  Leimgruber aus Villmergen
    29.07.2015
    Freie Meinungsäusserung ist gar nicht mehr möglich, man wird zu schnell als rassistisch hingestellt.
  •   28.07.2015
    Zeit wäre es allemal wenn Frau und Herr Schweizer mitsamt den dazugehörenden Politiker mal echt eins auf die Schnauze bekommen würden!!!
    Fällig wäre dies schon lange.
    Solche Äusserungen und Diskussionen sind ein echtes Trauma für unser Land.
  • Bernd  Lehnherr , via Facebook 28.07.2015
    Die Schweiz hat schon immer Fluechtlinge aufgenommen und damit gelebt.Selbst Lenin lebte als Fluechtling in der Schweiz.Das grosse Problem,ist die sehr grosse Schar der Fluechtlinge zur Zeit und es ist kein Ende abzusehen.Man kann Reden und Schreiben,was man will.Es fuehrt zu Koflikten.Nur eine schnelle Erledigung aller Antraege und Zurueckschaffung der nicht anerkannten,bringt Ruhe.